Länderporträt Slowenien

Einwohner: 2,1 Mio. (Januar 2022)
Religionen: röm.-kath 57,8%, andere oder nicht genau angegebene 23%, keine 10%
Größte Städte: Ljubiljana (294.464 Einwohner), Maribor (112.065 Einw.)
Regierungsform: Parlamentarische Demokratie mit Zweikammersystem
Präsidentin: Nataša Pirc Musar (seit Dezember 2022)
Premierminister: Robert Golob (seit Mai 2022)
EU-Mitglied seit: 1. Mai 2004
Arbeitslosenrate: 4,73% (2021), 9,03% (2015)

Staatsverschuldung: 38,9 Milliarden Euro, d.h. 74,7% des BIP (2021)
Fernseh-Dauer pro Einwohner: rund 180 Minuten pro Tag (2021)
Rundfunkgebühren: pro Haushalt 153,- € jährlich fürs TV und 45,24 € für das öffentliche Radio (zusammen rund 16,50 € monatlich)

Überblick

Die slowenische Medienlandschaft ist klein und, was die Zahl der Presseorgane und Produkte angeht, weitgehend fragmentiert. Der slowenische Medienwissenschaftler, Marko Milosavljevic, verwendet sogar vorsichtig den Ausdruck „Balkanisierung“. Er möchte damit den Zustand in ganz Südosteuropa beschreiben. Milosavljevic nimmt an, dass die digitale Transformation den Prozess der Fragmentierung noch verstärkt, allerdings berücksichtigt der Ausdruck „Balkanisierung“ die entstehenden globalen Monopole amerikanischer Internetkonzerne im Online-Werbemarkt nicht und auch die dominierende Rolle von Funds im slowenischen Medienmarkt, beispielsweise DZS, und das starke Engagement  des Staates, beschreibt der Begriff nur unzulänglich. Hervorzuheben wären außerdem intransparente und häufig wechselnde Besitzverhältnisse. Ein Zustand, der die Einschätzung des Gesamtmarkts erschwert. So bleibt unklar, ob hier nun ein hoher Konzentrationsgrad, oder eher kleine ökonomische Einheiten dominieren.

Slowenien wurde von der Finanz- und Eurokrise mit einer leichten Verzögerung dann im Jahr 2011 hart getroffen. Mehrere Staatsbanken mussten große Summen abschreiben. Beinahe hätte das Land europäische Finanzhilfen, den sogenannten Eurorettungsschirm, in Anspruch nehmen müssen. Die Staatsverschuldung ist mit rund 75 Prozent des BIP im Jahr 2021 noch immer sehr hoch. In den vergangenen Jahren konnte sich das politische System des Landes hingegen etwas stabilisieren. In den 2010er-Jahren beherrschten noch diverse Korruptionsskandale auf allen politischen Ebenen das Land und lösten schließlich 2012 Unruhen aus. Die politische Instabilität in dieser Zeit zeigen die zwei Parlamentswahlen in kaum drei Jahren und eine Wahlbeteiligung 2014 von knapp unter 52 Prozent. Bei den vergangenen Wahlen im Frühjahr 2022 erreichte die Wahlbeteiligung etwa 70 %, eine deutliche Erhöhung gegenüber den beiden vorhergehenden Wahlen (2018: 53 %, 2014: 52 %). Einen erheblichen Anteil an dieser Steigerung hat die weniger als ein Jahr zuvor gegründete Gibanje Svoboda (deutsch Freiheitsbewegung) – eine politische Partei in Slowenien, die als grün-liberal, sozialliberal und pro-europäisch verortet wird. Selbige stellt mit Robert Golob seit Mai 2022 auch den neuen slowenischen Ministerpräsidenten.

Die Medienlandschaft in Slowenien ist hinsichtlich Pluralität weiterhin ausbaufähig. Eine Reihe von Neugründungen in den neunziger Jahren, konnten den Printmarkt nicht nachhaltig beleben. Die Tageszeitungen Slovenec, Republika und Jutranijik stellten ihr Erscheinen im gleichen Jahrzehnt ein, in dem sie begründet worden waren.

Nach der Finanz- und Eurokrise sind erste Zeichen der wirtschaftlichen Erholung erkennbar: ein sinkendes Haushaltsdefizit und ein schwaches Wirtschaftswachstum. Seit der Unabhängigkeit Sloweniens sind die Liberalisierung des Medienmarktes und die  Harmonisierung des nationalen Medienrechts mit EU-Medienrecht die wichtigsten Veränderung der Rahmenbedingungen.

Auf dem Index für Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen fiel Slowenien von Platz 9 im Jahr 2005 auf Platz 46 im Jahr 2010 zurück. Seither bewegt sich das Land in etwa in diesem Bereich und belegte im Jahr 2023 den 50. Platz. Innerhalb dieses Indexes konnte Tschechien im gleichen Zeitraum seine mit Slowenien vergleichbare Position von 2005 fast unverändert halten und fand sich im Jahr 2023 auf Platz 14 wieder.

Anfang der 2010er-Jahre erregte das Verfahren gegen die Investigativ-Journalistin Anuška Delic Aufsehen. Der Autorin der Tageszeitung Delo wurde vorgeworfen, im November 2011 geheime Informationen des slowenischen Geheimdienstes SOVA veröffentlicht zu haben. Dabei ging es um Verbindungen der rechtskonservativen Regierungspartei SDS, der auch Janez Jansa angehört, zu dem Neonazi-Netzwerk Blood and Honour. Am 5. Januar 2015 begann das Gerichtsverfahren gegen Delic. Am 15. April 2015 wurde die Anklage gegen sie schließlich fallen gelassen und der Außenminister bekundete die Absicht der Regierung, Paragraph 260 des Strafgesetzbuchs reformieren zu wollen.

In vergleichbaren Fällen solle in Zukunft keine Anklage gegen Journalisten mehr erhoben werden können. Das erklärte er in einem Brief an die damalige OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatovic. Die Gesetzesnovelle, die das Verfahren überhaupt erst ermöglicht hatte, stammt aus dem Jahr 2008. Noch im Februar 2015 hatte die OSZE-Beauftragte festgestellt, dass innerhalb eines Jahres fünf slowenische Journalisten wegen ihrer Berichterstattung entweder angeklagt oder seitens der slowenischen Justiz mit einer Anklage bedroht worden seien. Sie schloss sich damit der Dokumentation und Einschätzung der Fälle durch das Peace Institut, eine in Ljubiljana ansässige NGO, an.

Die juristische Verfolgung von Journalisten wegen Geheimnisverrats hat in Slowenien eine lange Tradition, die in die Zeit des jugoslawischen Nationalstaats zurückreicht. Als 1988 in der kommunistischen Jugendzeitschrift Mladina Kritik an der Armee und Waffenexporten geübt wurde, erhob die Militärjustiz gegen drei slowenische Journalisten und einen Fähnrich Anklage. Einer von ihnen war Janez Jansa, der spätere Verteidigungs- und Ministerpräsident (bis Februar 2013). Jansa selbst wurde im Jahr 2013 wegen Bestechlichkeit im Fall eines Radpanzergeschäfts verurteilt. Nach dem Namen des  finnischen Herstellers spricht man inzwischen von der Patria-Affäre. Jansa ist wieder auf freiem Fuß, das Urteil gegen ihn aufgehoben.

Ausgelöst hatte den Skandal der öffentliche finnische Sender Yle im Jahr 2008. Die harsche Reaktion der slowenischen Regierung auf die Enthüllung und die Anschuldigungen gegen Jansa zeigt, dass ein Teil der politischen Elite Sloweniens auf Pressefreiheit auch verzichten könnte. Jansa versuchte in Slowenien juristisch wegen Verleumdung gegen den Sender Yle vorzugehen und Schadenersatz in Millionenhöhe zu erstreiten. Er scheiterte in höchster Instanz am 12. Januar 2015.

In den vergangenen Jahren hat sich die Medienlandschaft Sloweniens spürbar verändert. Die digitale Transformation hat traditionelle Medien beeinflusst, während Online-Medien und soziale Plattformen an Bedeutung gewonnen haben. Allerdings gibt es zunehmende Bedenken hinsichtlich der Konzentration von Medieneigentum und des politischen Einflusses auf die Berichterstattung. Die Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Medien stehen im Fokus, da Fake News und Desinformation in den sozialen Medien verbreitet werden. Während die Regierung Maßnahmen zur Medienregulierung ergriffen hat, sind auch neue unabhängige Medieninitiativen entstanden. Die Zukunft der slowenischen Medienlandschaft hängt davon ab, wie diese Herausforderungen angegangen und die Meinungsvielfalt gewährleistet wird.

Öffentliche Anstalten, Medienunternehmen und Konzerne

Dem öffentlichen Fernsehen und Rundfunk (Radiotelevizija Slovenija; RTVS) kommt in Slowenien eine recht große Bedeutung zu. Radio Slovenija 1, 2 und 3 erreichen täglich rund 450,000 Hörer. Ausländische Unternehmen sind auf dem slowenischen Radiomarkt nicht aktiv, das liegt auch daran, dass gesetzlich vorgeschrieben ist, dass sie sich zwischen dem TV- und dem Radiomarkt entscheiden müssen.

Bereits im Jahr 2010 wurde die Ausstrahlung analoger Fernsehprogramme eingestellt und somit die endgültige Umstellung auf das digitale Fernsehen vollzogen. Mit Abstand erfolgreichster TV-Sender ist Pop TV der tschechischen Central European Media Enterprises Ltd. (CME), die in vielen südosteuropäischen Staaten aktiv ist. Mit deutlichem Abstand folgt Slovenija 1, der Hauptsender des slowenischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks RTV. Weitere größere Sender sind Planet TV der international agierenden TV2 Group, Kanal A (CME) sowie Slovenija 2 (RTV).

Tab. I: Marktanteile der größten Fernsehsender in Slowenien, März 2018

Rang

Fernsehsender

Eigentümer

Marktanteil (in %)

1.

Pop TV

Central European Media Enterprises

24,71%

2.

Slovenija 1

RTV Slovenija

8,87%

3.

Planet TV

TV2 Group

4,95%

4.

Kanal A

Central European Media Enterprises

3,80%

5.

Slovenija 2

RTV Slovenija

2,78%

6.

Fox Crime

Fox Networks Group

2,61%

7.

Discovery Channel

Warner Bros. Discovery

2,58%

8.

Sportklub

United Group

1,82%

9.

Fox

Fox Networks Group

1,79%

10.

National Geographic

National Geographic Global Networks

1,72%

Quelle: Slovenija Profil Emitivnog Trzista – Izdanje 2022.

Die wichtigste Qualitätszeitung Sloweniens Delo (inhaltlich vergleichbar mit der Süddeutschen Zeitung) erscheint seit 1959. Sie ist eine von zusammen acht Tageszeitungen des kleinen Landes. Insgesamt zirkulieren von der Delo im Schnitt täglich noch etwa 45.000 Exemplare. Die Delo ist mehrheitlich Eigentum der Brauerei Pivovarna Lasko (rund 80 %). Die restlichen Anteile hält der Getränkehersteller Radenska. Dennoch gehört das Blatt nur anscheinend mehreren Eigentümern, denn Mehrheitseigner an Radenska ist wiederum Pivovarna Lasko.

Printzeitungen waren lange Zeit die wichtigste Informationsquelle für die slowenische Bevölkerung. Neben der "Delo" sind auch "Ve?er" und "Dnevnik" mit die prominentesten Tageszeitungen im Land. Allerdings hat sich die Printmedienbranche, ähnlich wie anderswo auf der Welt, mit Herausforderungen konfrontiert gesehen. Eine rückläufige Auflagenentwicklung und Werbeeinnahmen sowie steigende Produktionskosten haben viele Zeitungen dazu gezwungen, ihre Printausgaben zu reduzieren oder einzustellen. Dies hat zu Fusionen und Konzentration von Medieneigentum geführt, was Bedenken hinsichtlich der Meinungsvielfalt und Unabhängigkeit aufwirft.

Parallel dazu hat sich die Online-Medienlandschaft in Slowenien stark entwickelt. Online-Zeitungen und Nachrichtenportale wie "Siol.net," "24ur.com," und "Mladina.si" sind immer beliebter geworden. Die digitale Transformation hat es ermöglicht, aktuelle Nachrichten und Informationen in Echtzeit zu verbreiten. Soziale Medien spielen auch eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung von Nachrichten und Inhalten.

Tab. I: Die meistbesuchten Medien-Webseiten in der Slowakei, Juni 2023

Rang

Internetseite

Beschreibung

Eigentümer

1.

Google.com

Suchmaschine

Alphabet Inc.

2.

YouTube.com

Videoportal

Alphabet Inc.

3.

Facebook.com

Soziales Netzwerk

Meta Platforms, Inc.

4.

24ur.com

Nachrichten

Pro Plus

5.

RTVslo.si

Rundfunk

Radiotelevizija Slovenija

6.

Siol.net

Webportal

Telekom Slovenije

7.

Wikipedia.org

Enzyklopädie

Wikimedia Foundation, Inc.

8.

Zurnal24.si

Nachrichten

Styria Media Group

9.

Slovenskenovice.si

Nachrichten

Telekom Slovenije

10.

Twitter.com

Soziales Netzwerk

X Corp.

11.

Instagram.com

Soziales Netzwerk

Meta Platforms, Inc.

12.

Svet24.si

Nachrichten

Gregor Gruber

13.

Reddit.com

Soziales Netzwerk

Advance Publications

14.

Index.hr

Nachrichten

RTL Hrvatska d.o.o.

15.

Delo.si

Nachrichten

Delo d.o.o.

16.

Nova24TV.si

Nachrichten

Nova hiša d.o.o

17.

B92.net

Fernsehen

Astonko d.o.o.

18.

Over.net

Gesundheit

Styria Media Group

19.

Nepremicnine.net

Immobilienportal

Real Web S.A.

20.

Nogomania.com

Sport-Nachrichten

Nogomanija d.o.o.

 Quelle: Semrush.com

Regulierung

Im Jahr 2001 verabschiedete das slowenische Parlament ein Mediengesetz, das der Regierung den Auftrag zur Medienregulierung gab und sie mit einem Gründungsrecht für staatliche Rundfunkanstalten ausstattete. Nachdem die Europäische Kommission 2011 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Slowenien auf den Weg brachte, wurde zum Ende des Jahres 2011 die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMS) in Slowenien auf nationaler Ebene zum Gesetz. Das Vertragsverletzungsverfahren lief bis zum Sommer 2013. Die Anklage wegen Vertragsverletzung vor dem Europäischen Gerichtshof wurde in dieser Sache dann am 18. Juli 2013 gestrichen. Trotz der insgesamt hohen Staatsquote  in anderen Wirtschaftszweigen und der starken Stellung des RTVS im Mediensektor erkennen Kritiker in der Mediengesetzgebung ein grundsätzlich sehr unternehmensfreundliche, wenn nicht sogar von Unternehmen bestimmte  Richtung.

Die wichtigsten Kontrollorgane sind in Slowenien beim Kultusministerium angesiedelt. Sowohl der Medieninspektor als auch das Mediendirektorat haben dort ihren Sitz. Der Medieninspektor kann auf eigene Initiative oder auf Beschwerden aus der Bevölkerung hin tätig werden. Der Radio- und Fernsehrat mit 29 vom Parlament ernannten Mitgliedern kontrolliert die Sendeanstalten der Radiotelevizija Slovenija. Wichtigere Personalentscheidungen sind fast vollständig der jeweiligen Regierungsmehrheit im Parlament überlassen, was sich bei rascher Wahlfolge destabilisierend auf die Sendergruppe auswirkt.

Die Beobachter der OSZE hielten in ihrem Bericht zu den Parlamentswahlen am 4. Dezember 2011 fest, dass effektive Mechanismen der Medienregulation fehlen würden und die Routinen, mit denen auf die Regulierungsinstitutionen auf Beschwerden reagierten, schwach ausgebildet seien. Der Fall des TV-Senders Pink Si zwischen 2010 und 2013 bestätigt diese Einschätzung. Er  gilt als beispielhaft für die Schwäche der Regulationsmechanismen. Ursprünglich gehörte der Sender der serbischen Mediengruppe pink Media Group von Zeljko Mitrovic. Drei Monate nach er Gründung wurden die Zahlungen an Mitarbeiter und Vertragspartner unregelmäßig. Das Unternehmen begann Schulden anzuhäufen. Im Herbst des Jahres 2011 übernahm Sebastjan Veznaver,  ein slowenischer Unterhaltungsunternehmer, die Leitung des Senders. Anscheinend versuchte er, möglichst viel Kapital aus dem Sender zu ziehen und verkaufte die Sendelizenz für 10,000 Euro an Bojan Umer und dessen Unternehmen Agencija Medias. In der Folge wurde der Sender zunächst in Pink 3 und dann in TV3 Medias umbenannt.

Im gleichen Jahr erfolgte die Umbenennung der Regulierungsbehörde APEK (Agency fo Post- und  Electronic Communications) in AKOS (Agency of the Republic of Sloveniain  Agency for Communications Networks and Services of the Republic of Slovenia). Die Behörde reguliert neben dem Medien- und Kommunikationsmarkt auch den Bahnverkehr. Die Aufgabe der Selbstregulierung übernimmt seit 1997 der neunköpfige slowenische Presserat, der Novinarsko Castno Razsodišce.

Die Politiknähe und die Ineffizienz der Medienregulierung sind ein strukturelles Problem der slowenischen Medienlandschaft. Auch durch politische und wirtschaftliche Stabilität wird beides nicht unbedingt vermieden. Mit den regulatorischen Problemen eng verbunden ist das Problem der intransparenten Besitzverhältnisse. Sollten die seltenen Versuche hier von staatlicher Seite einzugreifen scheitern – wie im Fall der Tageszeitung Vecer im November 2014 - drohen diese Organe weiter an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Insgesamt scheint ein Umdenken der politischen und administrativen Eliten in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit wünschenswert. Die Judikative und die Kommunikation mit dem Ausland, wie im Fall Delic und in der Patria-Affäre, können ein völliges systemisches Scheitern wohl doch noch verhindern.

Quellen/Literatur

  • Bertelsmann Stiftung (Hg.): Sustainable Governance Indicators: 2014 Slovenia Report. 2014.
  • Grotzky, Johannes: Die slowenischen Medien - zehn Jahre nach der Unabhängigkeit. In: Südosteuropa Mitteilungen 4/2001.
  • Hrvatin, Sandra B.  und  Kucicn, Lenart J. : Peace Institute. Institute for Contemporary Social and Politial Studies (Hg.): Media Ownership and Its Impact on Media Independence and Pluralism. Ljubljana, 2004.
  • Semrush: Most Visited Mass Media Websites in Slovenia, June 2023.
  • Slovenija Profil Emitivnog Trzista – Izdanje 2022
  • Štetka, Václav: Media and Democracy in Central and Eastern Europe. Final Report, 2013.

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