Länderporträt Slowakei

Die slowakische Medienlandschaft hatte nach der Trennung von der Tschechischen Republik einige Schwierigkeiten mit seinen osteuropäischen Nachbarn mitzuhalten, was die Etablierung eines unabhängigen und vielseitigen Medienmarktes angeht. Eine die Medien als ihr Sprachrohr missbrauchende Regierung unter Premierminister Vladimír Mečiar – die die Pressefreiheit in möglichst engen Grenzen hielt – verlangsamte den Umschwung hin zu einer freien Medienlandschaft bis 1998 und auch danach ging es eher schleppend voran, da das Parlament nur schrittweise von seiner Macht über die Medien abtritt. So verwundert es nicht, dass die Slowakei als einziges europäisches Land eine staatliche Nachrichtenagentur (TASR) unterhält. Seit der Gründung einer zweiten Agentur 1997 besitzt sie kein Monopol mehr und die Slowakei befindet sich in der seltenen Lage, dass es in einem so kleinen Land zwei Nachrichtenagenturen gibt.

Dem entgegen ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk RSTV weder im Radio- noch im Fernsehbereich Marktführer. Die Medienlandschaft ist vor allem von privaten Anbietern nominiert. Außerdem ist die Penetration ungarisch- und vor allem tschechisch-sprachiger Medien sehr stark, was einerseits an der großen Minderheit der Ungarn liegt (8,5% der Gesamtbevölkerung), andererseits mit der sprachlichen und geschichtlichen Nähe zur tschechischen Republik zusammenhängt.

Die Verkaufszahlen auf dem Zeitungsmarkt sind in den letzten Jahren eingebrochen, was vor allem dem wachsenden Online-Angebot geschuldet ist. Die Zeitungen versuchen dem entgegenzuwirken, indem sie selbst recht erfolgreich Internet-Portale mit ihren Inhalten bestücken. Die Slowakei ist dabei ein Land mit Vorreiterrolle, da hier besonders viele plattformübergreifende Abonnements abgeschlossen werden, um auf kostenpflichtige Inhalte zugreifen zu können. Dies macht das Online-Geschäft für die Zeitungen wesentlich attraktiver.

Einwohner: 5,41 Mio. (März 2013, Auswärtiges Amt)
Religionen: römisch-katholische Kirche (62%), evangelische Kirche (5,9%), griechisch-katholische Kirche (3,8%)
Größte Stadt: Bratislava (417.000 Einwohner)
Regierungsform: Parlamentarische Demokratie
Staatsoberhaupt: Andrej Kiska (seit 15.06.2014)
Regierungschef: Robert Fico (sozialdemokratische Smer-SD, seit 04.04.2012)
EU-Mitglied seit: 2004
Arbeitslosenrate: 13,5% (Okt. 2014, Eurostat)
Staatsverschuldung in Prozent des BIP: 55,4% (2013), 43,6% (2011), 27,9% (2008)
Haushaltssaldo in Relation zum BIP: -1,98% (2014), -3,68% (2011), -1,2% (2008)
Anteil am globalen BIP: 0,165% (2014)

Größte Medienkonzerne: Ringier Axel Springer, SPOLO?NOS? 7 PLUS, J&T Media Enterprises, PEREX
Rundfunkgebühr: 4,64€ pro Monat für alle Personen, die bei Stromversorgern registriert sind

Die größten Medienkonzerne der Slowakei

Geschichte und Profil

Für fast 70 Jahre (1918–92, ausgenommen 39–45) war die Slowakei mit der Tschechischen Republik staatlich verbunden – diese enge Verknüpfung findet auch in der Gegenwart ihre Widerspiegelung. Tschechische Medien spielen in der slowakischen Medienlandschaft eine wichtige Rolle; Sprachverständnis und Interesse am Nachbarland lassen tschechische Inhalte in der Slowakei aktiv am Markt partizipieren. So sind beispielsweise tschechische Synchronisationen sehr beliebt, da die Slowakei es sich meist nicht leistet für ihren kleinen Markt, Filme und Serien zu synchronisieren.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Samtenen Revolution – die Anfang der 90er dafür sorgte, dass die damalige Tschechoslowakei einer der östlichen Vorreiter im Umbruch der Medienlandschaft wurde – fiel es der Slowakei trotz allem schwer, Meinungs- und Pressefreiheit zu etablieren und ein diverses System an unabhängigen Medien zu schaffen. Noch vor einigen Jahren gab es Proteste von Journalisten und Zeitungskampagnen, um auf den schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in der Slowakei aufmerksam zu machen.
Gerade von 1992 bis 1998 war die Entwicklung einer freien Medienlandschaft durch die Regierung Vladimír Me?iars stark gehemmt worden – regierungsnahe Unternehmen wurden unterstützt, kritische Stimmen unterdrückt.

Die älteste immer noch herausgegebene slowakische Zeitung ist die Pravda (Wahrheit), die im September 1920 erstmals erschien und seit der sowjetischen Machtübernahme vor allem als Sprachrohr der kommunistischen Partei genutzt wurde. Eine wahre Flut an neu erscheinenden Zeitungen setzte Ende der 1990er Jahre ein, als der Markt sich endlich öffnete und vor allem auch ausländische Investoren im großen Stil investierten.

2011 fusionierten das slowakische Radio und Fernsehen zu einer öffentlich-rechtlichen Anstalt der Rozhlas a televízia Slovenska (RTVS). In den 90ern stand der staatliche Rundfunk immer wieder Korruptionsvorwürfen gegenüber und war gerade in ihren Nachrichtensendungen stark an die Regierungspartei gebunden. Seit 1998 und dem Wechsel des Direktors lässt sich dahingehend eine größere Unabhängigkeit erkennen. Trotzdem kämpft der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit einer anhaltenden finanziellen Krise. Der für einige Jahre ausgesetzte Rundfunkbeitrag wurde 2013 wieder eingeführt, was aber kaum zu einer Verbesserung der Lage führte.

Fernsehen

Fernsehen ist in der Slowakei noch immer das meistgenutzte Medium – über 98% der Einwohner besitzen mindestens ein Fernsehgerät. Neben zwei öffentlich-rechtlichen Programmen, gibt es acht Privatsender, außerdem noch einige Spezial- und Regionalsender. Die staatliche Rundfunkanstalt Rozhlas a televízia Slovenska (RTVS), die 2011 aus der Vereinigung des slowakischen Radios und Fernsehens hervorging, strahlt momentan die Programme Jednotka und Dvojka aus. Von 2008 bis 2011 gab es darüber hinaus den Sportsender Trojka, der wegen finanzieller Probleme eingestellt werden musste. RTVS wird durch eine eher geringe monatliche Rundfunkgebühr (4,64€), Werbung und staatliche Zuwendungen finanziert und befindet sich in einer anhaltenden wirtschaftlichen Krise. Die beiden öffentlich-rechtlichen Programme befinden sich nach Marktanteilen nur auf Platz fünf (Jednotka 11%) und sieben (Dvojka 4%). Während Jednotka von den Nachrichten abgesehen mittlerweile inhaltlich mit slowakischen Privatsendern verglichen werden kann, hat sich Dvojka auf Erziehung, Religion, Minderheiten und Politik als Themen fokussiert. Aus Budgetgründen sendet Dvojka viele Wiederholungen aus dem Archiv oder greift auf bereits eingekaufte ausländische Produktionen zurück. Sowohl Jednotka als auch Dvojka  liegen weit hinter dem Marktführer Markíza TV (24%, siehe Abb. I) zurück. Dieser ging 1996 auf Sendung und hat schnell die Spitze der Zuschauerstatistik übernommen. Markíza TV strahlt vor allem Entertainment aus – amerikanische Serien und Filme, Spielshows oder beispielsweise die erste slowakische Soap-Opera. Der Sender gehört wie einige andere osteuropäische Programme zur Central European Media Enterprises (CME), die wiederum zu fast 50% Time Warner untersteht. Mit Doma und Dajto hat Markíza TV noch zwei Schwestersender, die sich auf weibliches beziehungsweise männliches Publikum spezialisiert haben.

Der zweitgrößte slowakische Sender ist TV JOJ mit einem Marktanteil von 17%. Der Sender wurde 2002 von Vladimír Železný (ehemaliger Chef des tschechischen Fernsehsenders TV Nova) gegründet und strahlt überwiegend amerikanische Serien aus, allerdings setzt er mehr als sein Konkurrent Markíza TV auch auf einheimische und tschechische Produktionen, die ohne Synchronisierung gesendet werden können. JOJ Plus startete 2008 als Ableger, der vor allem ältere Sendungen von TV JOJ ausstrahlt. Beide Sender gehören der slowakischen J&T Media Enterprises.

Ein Sonderfall in der slowakischen Fernsehlandschaft stellen die 10% Marktanteil dar, die auf das tschechische Fernsehen entfallen. Der Empfang ist in großen Teilen der Slowakei möglich und die sprachliche und geschichtliche Nähe zu Tschechien machen es zu einem ansprechenden Alternativprogramm.

Die größte Minderheit stellen mit 8,5% Ungarn dar, sodass ungarisches Fernsehen in der Slowakei etwa 3-4% Marktanteil hat.

Vor 1998 war es Privatsendern in der Slowakei offiziell nicht erlaubt politische Nachrichten zu verbreiten, während das Staatsfernsehen seinen Titel wörtlich nahm und laut einer Studie 47% seiner Nachrichten-Sendezeit auf die regierende Partei verwendete.

Abb. I: Marktanteile der größten TV-Sender (April 2013)

Quelle: medialné.trend.sk

Radio

Knapp zweidrittel der slowakischen Bevölkerung hören täglich Radio und nur 4% der Slowaken geben an, nie das Radio einzuschalten. Ende der 90er und Anfang der 2000er verloren die staatlichen Rundfunkanstalten zunehmend Hörer an die privaten Stationen.

Öffentlich-rechtliches Radio
Das staatliche Radio sendet seit 1926 und überträgt heute auf neun Sendern, von denen vier allerdings nur über DVB-T, Satellit oder Internet zu empfangen sind. Die restlichen fünf (SRo1 bis SRo5) stellen die Hauptprogramme dar, die sich zielgruppenorientiert thematisch trennen lassen. Rádio Slovensko (SRo1) ist der erfolgreichste von ihnen und hat mit seinem Programm aus Nachrichten und Popmusik den zweitgrößten Marktanteil von 18% (hinter dem privaten Rádio Expres mit 20%). Rádio Regina (SRo2) steht mit 7% weit dahinter zurück, es strahlt vor allem Regional- und Minderheitenprogramm gemischt mit Oldies und Volksmusik aus. Rádio Devin (SRo3) ist das einzige der fünf Hauptprogramme, das keinen Platz unter den Top 10 hat. Es lässt sich als Kulturprogramm verstehen, das Klassik, Jazz, Hörspiele, Literatur und Kunst ausstrahlt.

Rádio_FM (SRo4) hat sich der alternativen Musik verschrieben und versucht vor allem Künstlern eine Plattform zu geben, die auf den kommerziellen Sendern keine Air-Time bekommen. Das vierte Hauptprogramm setzt auf Festival-Übertragungen und moderne Podcasting- und Social-Media-Technik, außerdem verleiht der Sender jedes Jahr die beliebten Radio Head Awards für die besten slowakischen Musiker. Damit erreicht er einen Marktanteil von immerhin 3%.

Rádio Patria (SRo5) zielt auf die größte Minderheit des Landes ab und sendet auf Ungarisch, womit es in direkter Konkurrenz zu Rádio Regina (SRo2) steht, welches bereits 40 Stunden pro Woche speziell für die ungarische Bevölkerungsgruppe ausstrahlt.

Über die Ländergrenzen hinaus hat Radio Slovakia International (SRo6) Bekanntheit erlangt. Der Auslandsdienst von RTVS wurde unmittelbar nach der Auflösung der Tschechoslowakei am 01. Januar 1993 in Bratislava gegründet. Er sendet einerseits für im Ausland lebende Slowaken, andererseits auch auf Englisch, Deutsch, Französisch, Russisch und seit 2003 auf Spanisch Informationen über die Slowakei. Das Programm besteht vor allem aus Nachrichten, Features, Interviews, Kultursendungen und slowakischer Musik.

2006 wurde der Kurzwellenbetrieb aus Haushaltsgründen eingestellt. Nach starken internationalen Protesten wurde die Kurzwellenübertragung vier Monate später wieder aufgenommen. Seit 2011 wird die Ausstrahlung nun aber endgültig nur noch über Satellit und Internet bereitgestellt.

Die letzten drei öffentlich-rechtlichen Programme (Rádio Klasika, Literata und Junior) senden jeweils Klassikmusik, Literatursendungen oder Kinderprogramm.

Privates Radio
Der erste private Radiosender (Fun Rádio) ging bereits 1990 auf Sendung – heute gibt es acht überregionale Programme. Rádio Expres ist dabei Quotenführer mit mehr als einem Fünftel Marktanteil und es erreicht etwa 900.000 Hörer täglich. Seit seinem Start im Jahr 2000 zeichnet sich sein Programm durch einen massenkompatiblen Mix aus Nachrichten und Popmusik aus. Rádio Expres gehört zum US-amerikanischen Konzern Emmis Communications, der sonst nur amerikanische Sender und Magazine besitzt.

Neben Rádio Expres und Rádio Slovensko (SRo1) ist Fun Rádio der letzte slowakische Sender mit zweistelligen Marktanteilen. Der Privatsender strahlt mehr aktuelle Musik aus und zielt damit eher auf junge Hörer ab. Rádio Jemné (weiches Radio) ist auf dem vierten Platz und sendet seit 2006 vor allem Popmusik und Soft Rock.

Abb. II: Marktanteile der größten Radiosender (2014, jährl. Durchschnitt)

Quelle: medialné.trend.sk

Print

Die slowakische Presselandschaft hat seit Ende der 2000er einen starken Rückgang der Leserzahlen zu verzeichnen. So kam die erfolgreichste Tageszeitung Nový Cas (Neue Zeit) im Gegensatz zu 2006 mit 189.000 Exemplaren letztes Jahr nur mehr auf eine Zirkulation von 99.000. Dieser Einbruch liegt vor allem an den Internetportalen, die auch von allen großen Zeitungen mittlerweile angeboten werden. Die Online-Version der ältesten Tageszeitung, der Pravda (Wahrheit), hat die Printausgabe längst überholt und hatte im Februar 2015 1,37 Mio. Besucher.

Die Nový Cas wurde 1990 nach Ausbruch der Samtenen Revolution gegründet und war zunächst eine Kopie der österreichischen Kronen Zeitung. Die größte Boulevardzeitung des Landes wird von Ringier Axel Springer herausgegeben und hat noch immer eine hohe Reichweite mit etwa 700.000 Lesern pro Tag.

Pravda war lange das Sprachrohr der Kommunistischen Partei. 1920 gegründet gehört sie heute dem tschechischen Unternehmen PEREX. In den letzten Jahren fand ein Image- und Designwechsel statt, der zunächst den Verlust zehntausender Leser bedeutete. Das Format wurde Ende 2008 verkleinert und der Druck vollkommen farbig gestaltet. 2013 lag die Zahl der verkauften Exemplare bei etwa 50.000 Stück pro Tag mit einer Reichweite von 300.000 Lesern.

In ähnlichen Zahlenbereichen spielen sich auch die beiden Tageszeitungen Plus jeden den (Plus einen Tag) und SME (wir sind) ab. Erstere besteht seit 2006 und gehört zum slowakischen Unternehmen SPOLOCNOST 7 PLUS, das beispielsweise auch die erfolgreichste Wochenzeitung Plus 7 dní (Plus sieben Tage) herausgibt. 2008 protestierte Plus jeden den gegen ein Gesetz, dass ihrer Meinung nach die Pressefreiheit einschränkt. Die Zeitung druckte eine weiße Frontseite, die lediglich einige Zeilen enthielt, in denen darauf hingewiesen wurde, dass die Regierung mit ihrer Einschränkung der Presse- und Redaktionsfreiheit gegen die Interessen der Bürger und Leser arbeiten würde. Das Gesetz wurde trotz allem im April 2008 durchgesetzt (s. Abschnitt Regulierung).

Auch die Zeitung SME engagiert sich immer wieder für  journalistische Freiheit. 1993 wurde sie von einigen ehemaligen Mitarbeitern der Tageszeitung Smena gegründet, die ihre Arbeit verlassen hatten, da sie den damaligen Premierminister Vladimír Meciar bezichtigten, Smena politisch zu beeinflussen. Da ein Großteil der Leser ebenfalls den Wechsel vollzog und SME bevorzugte, verschmolzen die beiden Zeitungen 1995. Anfang der 2000er wurde dann außerdem der direkte Konkurrent Práca (Arbeit) übernommen. Bereits bei ihrer Gründung setzte SME aufs Internet und etablierte in den letzten Jahren einen Experten-Blog – heute ist es das beliebteste Zeitungsportal des Landes mit mehr als 2 Mio. Besuchern.

Die Zahl der Zeitschriften und Magazine ist seit 1989 rasant um mehr als 150% gestiegen. Besonders Frauenzeitschriften, wie die Emma oder Slovenka konnten sich seitdem neu etablieren. Auch die Zahl der religiösen (der slowakischen Verteilung gemäß vor allem katholischen) Zeitschriften hat sich fast verdreifacht – die größte von ihnen Katolícke noviny verkauft etwa 70.000 Stück.

Slovak Spectator ist die einzige englischsprachige Zeitung. Sie wird seit 1995 vom The Rock s.r.o Konzern herausgegeben und erscheint einmal wöchentlich. Mit seinen lokalen Nachrichten, Kultur- und Wirtschaftsinfos richtet sich der Slovak Spectator vor allem an Ausländer, die in der Slowakei leben oder Slowaken mit guten Englischkenntnissen. Die Auflage ist mit etwa 5.500 Exemplaren recht gering.

Tab. I: Meistverkaufte Tageszeitungen, 2014 (verkaufte Exemplare, Jahresdurchschnitt)   

 

1. Nový cas

96 748

2. Plus jeden den

42 140

3. Sme

35 965

4. Új Szó

18 656

5. Korzár

13 662

6. Hospodárske noviny

11 742

Tab. II: Meistverkaufte Wochenzeitungen, 2014
(verkaufte Exemplare, Jahresdurchschnitt)

1. Plus 7 dní

127 998

2. Eurotelevízia

118 587

3. Nový Cas pre ženy

115 702

4. Bájecná žena

88 919

5. Život

88 149

6. Katolícke noviny

74 858

7. Rytmus života

46 615

8. Nový Cas Nedel'a

39 927

9. Šarm

36 311

10. Vasárnap

27 748

Tab. III: Meistverkaufte monatl. Magazine

(verkaufte Exemplare, Jahresdurchschnitt

 

1. Nový Cas Krížovky

83 936

2. Zdravie

71 723

3. Záhradkár

70 951

4. Eva

46 455

5. Nota Bene

36 321

6. Dobré jedlo

34 750

7. Emma

33 440

8. Nový Cas Bývanie

33 181

9. Urob si sám

20 049

10. Madam Eva

18 684

Quelle: medialne.trend.sk

Internet

2014 gab es in der Slowakei 4,5 Mio. Internetuser (bei einer Bevölkerung von 5,4 Mio.).

Wie in den meisten kleineren Ländern war nach dem erwachenden Interesse am Internet zunächst der Fokus auf ausländische Quellen gelegt worden, doch nach und nach produzierten auch slowakische Unternehmen Inhalte fürs Internet. Wegen der starken Rückgänge in den Auflagen, versuchen heute fast alle Zeitungen ihre Inhalte über andere Vertriebskanäle allem voran dem Internet zu vermarkten. Das geschieht einerseits durch Werbung, andererseits sind vollständige Artikel und Archivmaterial häufig kostenpflichtig. Hierbei hat die Slowakei als erstes Land mit einem neuen System auf sich aufmerksam gemacht: Die Firma Piano Media hat mehrere große Zeitungen (SME, Slovak Spectator, Plus 7 dní, Denník Sport) und einige Videoportale unter einem System zusammengefasst, dass die Konsumenten motiviert 1,99€/Woche oder 4,89€/Monat zu zahlen und dafür Zugriff auf alle exklusiven Inhalte der involvierten Seiten zu erhalten. Das Prinzip hat bereits Schule gemacht und wird nun auch in Slowenien und Polen realisiert. Trotz der kostenpflichtigen Inhalte ist das Onlineportal der Zeitung SME das erfolgreichste des Landes, im Februar 2015 war es Top 6 der beliebtesten Websites. Seit langem schreiben hier Blogger zu bestimmten Themen, einige Artikel werden dabei auch in die Printausgabe übernommen.

Facebook  ist auch in der Slowakei das beliebteste Soziale Netzwerk, vor dem slowakischen Anbieter Pokec.sk. Die Liste der meistbesuchten Seiten unterscheidet sich in der Slowakei nicht von anderen Ländern, die ersten Plätze teilen sich Google, Facebook und YouTube. Erst auf Platz 5 folgt mit Azet.sk ein einheimischer Anbieter, der ein breit aufgestelltes Portal mit Nachrichten, Mailfunktion, Wettervorhersage, Horoskopen und weiteren Services bereitstellt. Seit 1999 gehört auch das Soziale Netzwerk Pokec.sk zu Azet, das selbst wiederum dem Ringier Axel Springer Konzern untersteht.

Tab. IV: Meistbesuchte Internetseiten 2014

1.

Google.sk

Suchmaschine

2.

Facebook.com

Soziales Netzwerk

3.

Google.com

Suchmaschine

4.

Youtube.com

Videoportal

5.

Azet.sk

Webportal mit Nachrichten und Mailoption

6.

Sme.sk

Newsportal

7.

Zoznam.sk

Suchmaschine

8.

Bazos.sk

Handelsplattform

9.

Topky.sk

Newsportal

10.

Cas.sk

Newsportal

11.

Aktuality.sk

Newsportal

12.

Atlas.sk

Webportal mit Nachrichten und Mailoption

13.

Amazon.com

Onlinehändler

14.

Wikipedia.org

Online-Enzyklopädie

15.

Heureka.sk

Online-Preisvergleich

16.

Pravda.sk

Newsportal

17.

Yahoo.com

Suchmaschine

18.

Aliexpress.sk

Onlinehändler

19.

Centrum.sk

Webportal mit Nachrichten und Mailoption

20.

Slsp.sk

Bankservice

Quelle: Alexa.com

Regulierung

Zwischen 1990 und 1992 wurden in der Tschechoslowakei mehr als 15 grundlegende neue Gesetze oder Änderungen im Medienbereich durchgesetzt, die vor allem auf Meinungsfreiheit und die Schaffung freier Medienunternehmen abzielte.

Die Slowakei hat dann seit ihrer Gründung 1993 einen mehr oder weniger steinigen Weg (inklusive einiger Umwege) zur Pressefreiheit eingeschlagen. Gerade die ersten Jahre unter der Regierung von Vladimír Me?iar bis 1998 waren von einer sehr verhaltenen Öffnung gegenüber westlichen Investoren und starker Beeinflussung der staatlichen und auch der privaten Medien gekennzeichnet. Bei der Vergabe von Lizenzen und der Privatisierung von Unternehmen wurden einheimische und vor allem der Regierung nahe stehende Konzerne bevorzugt, sodass die Öffnung gegenüber dem Westen in der Slowakei später eintrat als in den meisten anderen ehemaligen Ostblockstaaten.

Aktionen gegen regierungsfeindliche Berichterstattung umfasste in Vladimír Me?iars Amtsperiode die Einschüchterung von Journalisten, Verweigerung von Zugang zu Informationen, Übervorteilung regierungsnaher Medien und teilweise sogar die Unterbrechung der Stromversorgung von Fernsehsendern. 1997 versuchte das slowakische Parlament die Steuern für Zeitungen um fast 400% zu erhöhen, was das Aus für viele unabhängige Zeitungen bedeutet hätte. Nach internationalen Protesten wurde der Vorschlag jedoch zurückgezogen.

Auch unter Premierminister Robert Fico kam und kommt es teilweise noch immer zu Unstimmigkeiten mit den Medien, so erklärte er 2007 angeblich den Medien den Krieg und wies die Justiz an, sich mit dem ‚unethischen‘ Verhalten von Journalisten zu beschäftigen.

Ein Jahr später wurde trotz großer nationaler Proteste eine neue Fassung des Pressegesetzes eingeführt, darin wurde das Gegendarstellungsrecht gestärkt. So kann bei jeder ‚Ehrverletzung‘ auf eine angemessene Gegendarstellung bestanden werden. Herausgeber kritisierten, dass die ‚Ehrverletzung‘ nicht hinreichend geklärt wäre und auch Wahrheiten überdeckt würden.

Der slowakische Rundfunkrat wurde bereits 1992 etabliert. Er überwacht die Umsetzung der Mediengesetzte, die Meinungsfreiheit, die Kartellbildung und er verfasst jedes Jahr einen umfangreichen Report für das slowakische Parlament. Unterabteilungen sind der slowakische Radiorat und der Fernsehrat, die langfristige Budgetpläne für die öffentlich-rechtlichen Sender festlegen, ihre Direktoren wählen und die eigenen Statuten überprüfen.

2001 wurde das erste Informationsfreiheit-Gesetz in der Slowakei eingeführt, dieses garantiert allen Bürgern Zugang zu allen nicht als geheim eingestuften Informationen des Parlaments und der regionalen Regierungen.

Seit 2002 organisiert sich ein unabhängiger Presse- und Medienrat, der vom Verband und der Gemeinschaft der slowakischen Journalisten und Herausgeber gegründet wurde. Der Rat besteht aus neun Mitgliedern der beteiligten Verbände und kümmert sich um Beschwerden hinsichtlich der Mediennormen, außerdem berät er das Kulturministerium.

Der Lizenzrat ist ein zusätzlich gewähltes Organ, das Lizenzen zuteilt und den Markt dahingehend kontrolliert.

Das slowakische Gesetz zu Öffentlichen Informationsmedien reguliert die Rechte und Pflichten der Medien gegenüber Privatpersonen, Institutionen und anderen Unternehmen. Um Monopolbildungen zu verhindern, verbietet das Gesetz Eigentümern von Zeitungen, Radio- oder Fernsehstationen mehr als 20% Anteil an einem weiteren slowakischen Medienunternehmen zu halten.

Quellen/Literatur

  • Psychogiopoulou, Evangelia (Hrsg.): Understanding Media Policies – A European Perspective, London (2012).
  • Huber, Silvia (Hrsg.): Medien in den neuen EU-Staaten Mittel- und Osteuropas, Krems (2003).
  • Školkay, Andrej: Media Law in Slovakia, Bedfordshire (2013).
  • Süddeutsche Zeitung: Neue Flatrate-Hoffnung aus der Slowakei, 12.01.2012 

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