Länderporträt Lettland

Die lettische Medienlandschaft ist klein und unübersichtlich. Das gilt besonders für die Struktur der Eigentumsverhältnisse von Medienunternehmen. Erst seit Ende des Jahres 2011 müssen diese offengelegt werden. Nicht alle Marktteilnehmer kommen ihrer Verpflichtung nach - insbesondere Internetportale.

Die Bevölkerungsstruktur Lettlands  weist Besonderheiten auf. Rund 38 Prozent gehören ethnischen Minderheiten an (2011). Hinzu kommt, dass rund 14 Prozent der Bevölkerung „Nichtbürger“ also Staatenlose mit eingeschränkten Bürger- und Persönlichkeitsrechten sind. Bei ihnen handelt es sich fast ausnahmslos um russischsprachige ehemalige Sowjetbürger.

Im Jahr 2009 brach die baltische Wirtschaft zusammen. Die schwedische Bonnier-Gruppe und Rupert Murdochs News Corporation zogen sich aus dem Markt zurück. Verallgemeinernd lässt sich festhalten, dass bis zu Beginn der Eurokrise 2009 besonders skandinavische Konzerne auf dem lettischen Medienmarkt aktiv waren. Seither hat sich der Medienmarkt teilweise nationalisiert.

Seit Beginn der Eurokrise befindet sich die gesamte baltische Medienlandschaft in Schwierigkeiten, auch weil der Werbemarkt einbrach.  In Lettland verringerte sich sein Volumen von rund 97 Millionen Lats (2008; 135,7 Millionen Euro) auf rund 52,9 Millionen Lats (2009; 74,5 Millionen Euro) Das entspricht in der Landeswährung einer Verringerung um 45 Prozent. Im Jahr 2010 ging das Volumen weiter auf rund 45,9 Millionen Lats (64,7 Millionen Euro) zurück. Seither zeigen die Werbeausgaben in Lettland einen stetigen Aufwärtstrend, der sich allerdings wechselkursbedingt in der absoluten Zahl von 36,2 Millionen Euro im Jahr 2014 nicht widerspiegelt. Mit einem Anteil von 44 Prozent war das Fernsehen der Medienbereich mit dem größten Werbeumsatz - sowohl vor als auch nach der Krise .

Lettland verfügt über eine öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt. Seit 2013 sendet Latvijas Telev?zija auf LTV1 und LTV7 jeweils ein Vollprogramm. LTV1 sendet aus-schließlich in lettischer Sprache, während der Jugendsender LTV7 auch mit Teilen des Programms – insbesondere einer Nachrichtensendung – in russischer Sprache auf die russische Minderheit ausgerichtet ist.

Das öffentlich-rechtliche Latvijas Radio sendet sechs Programme. Zu den drei Hauptprogrammen kommen ein russischsprachiges Programm, ein Jugendprogramm und ein Universitätsradio. Beide Institutionen – Fernsehen und Radio - finanzieren sich durch schwankende Mittel aus Werbeeinnahmen und ebenfalls schwankende Mittel aus dem Staatshaushalt.  Der lettische Staat hat seine Finanzierung in den vergangenen Jahren tendenziell eher erhöht. Waren es für beide Institutionen 2010 noch 15,5 Millionen Euro, sind im Staatshaushalt von 2015 bereits 21,9 Millionen Euro vorgesehen.

Während die Zahl der Magazinleser zwischen 2012 und 2013 weitgehend stabil blieb,  hat sich die Zahl der täglichen Zeitungsleser im gleichen Zeitraum von 19 Prozent auf 15 Prozent verringert. Das nationale Amt für Statistik nennt in seinem Jahresbericht von 2014 drastischere Zahlen. Demnach waren im gesamten Jahr 2006 noch 224 Millionen gedruckte Zeitungsexemplare im Umlauf, während es 2013 nur noch 85 Millionen waren. Das entspricht einem Rückgang um 62 Prozent. Die lettische Kommunikationswissenschaftlerin Anda Rožukalne vertritt die Ansicht, dass die lettische Tagespresse nur noch eine marginale Rolle spiele und Internetportale das Bedürfnis an täglichen textlichen Informationen vollständig bedienten.

Auch in Fragen der Pressefreiheit  steht nicht alles zum besten. In jüngster Zeit übte die Organisation Reporter ohne Grenzen Kritik  an der lettischen Justiz. Die Verfahren gegen den Investigativ-Journalisten Leonids Jakobsons  und den Datenspezialisten und Whistleblower Ilmars Poikans sollten 2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden. Eine fragwürdige Übersensibilität der Rigaer Polizei scheint sich bei Ukraine-Berichterstattung abzuzeichnen. Sie ging Ende Januar 2015 bei einer Demonstration vor der russischen Botschaft gegen einen Kameramann des öffentlich-rechtlichen Fernsehens vor. Er wurde unter dem Vorwand eines Ordnungsverstoßes an der Arbeit gehindert und für drei Stunden inhaftiert.

Basisdaten

Einwohner: 2,16 Mio. (144. Rang weltweit; CIA-Factbook 2014)
Religionen: evang. 34%, kath. 24%, orthodox 18%
Größte Städte: Riga (701,000 Einwohner)
Regierungsform: Parlamentarische Demokratie
Präsident: Andris B?rzi?š  (seit Februar 2015)
Ministerpräsidentin: Laimdota Straujuma
EU-Mitglied seit: 2004
Arbeitslosenrate: 10,5% (2014; 4. Qtl.)
Staatsverschuldung: 2013: 130,6 Mio. Euro; 2010: 165,1 Mio. Euro (Quelle: IMF)
Staatsverschuldung in Relation zum BIP: 2013: 38,2; 2014: 40,3 (geschätzt); 2015: 36,3 (geschätzt)
Anteil am globalen BIP: 0,04% (2013)

Größte Medienkonzerne: Modern Times Group, Baltic Media Alliance
Rundfunkgebühren: keine (staatliche Medienunternehmen sind ein Posten im Staatshaushalt)

Die größten Medienkonzerne Lettlands

Historische Grundlagen

In der Lettischen Sowjetischen Sowjetrepublik drohten die Letten zur Minderheit zu werden. Im Jahr 1989 Betrug ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur noch 52 Prozent. Im Jahr 1935 waren es noch 77 Prozent (rund 1,47 Millionen). Im Jahr 2011 lag der Anteil der Letten an der lettischen Gesamtbevölkerung wieder bei 62 Prozent (1,3 Millionen). Das  Ende der ethnischen und kulturellen Russifizierung zeigt sich im Zahlenverhältnis der ethnischen Gruppen zueinander und in einem deutlichen Bevölkerungsrückgang von 2,65 Millionen (1989) auf 2,1 Millionen 2014. Das Verhältnis zu Russland kann heute als schwierig gelten. Lettland ist eines der Auswanderungsziele unabhängiger russischer Journalisten.

Medienunternehmen und -konzerne

Baltic Media Alliance
Die Baltic Media Alliance wurde 2007 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Riga und gehört dem Letten O?egs Solodovs und dem Russen Aleksejs P?asunovs. Das Unternehmen betreibt den Fernsehsender PBK, den populärsten russischsprachigen Sender in Lettland. Dem Unternehmen gehören außerdem der TV-Sender NTV Mir Latvia, Tageszeitung Vesti segodnja , und die Wochenzeitung Vesti. Am 3. April  2014 stoppte der Nationale Rat für die elektronischen Medien die Ausstrahlung von RTR für drei Monate. Er begründete das Verbot mit § 26.3 und §26.4. Ersterer richtet sich gegen Programminhalte die zu Diskriminierung und Hass aufrufen. Letzterer richtet sich gegen Programminhalte, die zu Krieg oder militärischem Konflikt aufrufen.

Im Jahr 2013 verpflichtet der Nationale Rat für die elektronischen Medien den Sender PBK zur Zahlung einer Strafe von 1500 Dollar. Grund war die Ausstrahlung eines Films, der nach Ansicht des Gremiums den 13. Januar 1991, der als Vilniusser Blutsonntag im Baltikum Gedenktagscharakter hat, einseitig und die „Freiheitskämpfer diffamierend“ darstellt. In Lettland zeichnet sich ab, dass der Staat verstärkt TV-Inhalte in russischer Sprache anbieten wird. Der Konkurrenzdruck auf die Sender der Baltic Media Alliance dürfte dann zunehmen.

Modern Times Group
Der schwedischen Aktiengesellschaft gehören in Lettland die Fernsehsender TV3 (11,1%; seit 2014 Pay-TV), 3+ (3,6%), TV6 (3,2%), LNT (8,5%; seit 2014 Pay-TV), TV5 (4,9%) und Kan?ls 2 (1,4%) (Marktanteile im Januar 2015 in Klammern). Sie ist seit 1998 in Lettland aktiv. Insgesamt erreichte die Gruppe einen Marktanteil von 32,7 Prozent. Mit TV3 und LNT gehören der MTG die beiden größten Privatsender Lettlands. Die schwedische Risikokapital-Beteiligungsgesellschaft Investment AB Kinnevik hält 20 Prozent der Modern Times Group und hat 49 Prozent der Stimmrechte inne.

Zuletzt erwarb die Modern Times Group im Jahr 2012 den Sender LNT (Latvijas Neatkarigä Televizija) für 6,5 Millionen Euro vollständig. Verkäufer war vermutlich Rupert Murdochs News Corp. . Der Nationale Rat für die elektronischen Medien gestattete den Erwerb unter Auflagen. So muss die Nachrichtenredaktion und das Programmsystem von LNT bis 2017 unabhängig vom Rest der MTG-Sender fortbestehen. Außerdem müssen 21 Prozent des Programms in Lettland produziert werden

Während TV3 seit 2012 profitable operiert (Gewinn 2012: 132000 Euro; Gewinn 2013: 1,24 Millionen Euro) ist LNT ein millionenschweres Verlustgeschäft für die Modern Times Group (Verlust 2012: 3,12 Millionen Euro; Verlust 2013: 2,75 Millionen Euro). Laut Daten des lettischen Unternehmensregisters Lursoft schreibt LNT schreibt bereits seit 2009 rote Zahlen jenseits der Euro-Millionen-Grenze.

Fernsehen

Im Januar erreichten die folgenden sechs Fernsehsender jeweils einen Marktanteil von mehr als fünf Prozent (siehe Abb. I). Zusammen haben drei ausschließlich russischsprachigen Programme, von denen RTR und PBK staatlich-russische Inhalte senden, einen Marktanteil von gut 22 Prozent. Das entspricht in etwa der Größe der russischen Minderheit im Land. Im Jahr 2011 lag ihr Anteil an der lettischen Bevölkerung bei etwa 27 Prozent. Angesichts des Grads der militärischen und wirtschaftlichen Integration Lettlands in die Strukturen des Westens, hat der Ukrainekrieg das Potential im Innern des Lands starken politischen Druck aufzubauen. Das vorgeschobene Argument des russischen Präsidenten für die sogenannten Separatisten im Osten der Ukraine ist der Minderheitenschutz gewesen. Lettland hat allen Grund dieses Scheinargument zu fürchten.

Abb. I: Marktanteile der größten TV-Sender (Januar 2015)

Tab. I: Die meistbesuchten Internetseiten 2014

Rang

Internetseite

Beschreibung

Mutterkonzern / Inhaber

1

Google.lv

Suchmaschine

Google Inc.

2

Google.com

Suchmaschine

Google Inc.

3

Facebook.com

Soziales Netzwerk

Facebook Inc.

4

Draugiem.lv

Soziales Netzwerk

Fornex Invest (Anguilla, UK)

5

Youtube.com/

Videoportal

Google Inc.

6

Tvnet.lv

Nachrichtenportal

Eesti Meedia (MargusLinnamäe, Mart Kadastik, Aare Kurist)

7

Inbox.lv

Mailportal

SIA Inbokss

8

Delfi.lv

Nachrichtenportal

A/S Delfi Ekspress Grupp (Hans H. Luik)

9

Ss.lv

Kleinanzeigen

SS, SIA

10

Swedbank.lv

Bank

Swedbank AB (Stockholm, Schweden)

11

Aliexpress.com

Einkaufsportal

Alibaba Group

12

Wikipedia.org

Enzyklopädie

Wikimedia Foundation

13

Twitter.com

Microblogging

Twitter Inc.

14

Vk.com

Soziales Netzwerk

VKontakte Ltd (Russland)

15

Ok.ru

Kommunikations und Unterhaltungsportal

registriert durch Nessly Holdings Ltd.

16

Bongacams.com

Unterhaltung

registriert durch Whoisguard in Panama

17

Ebay.com

 

Einkaufsportal

Ebay Inc.

18

Amazon.com

Einkaufsportal

Amazon.com Inc.

19

Salidzini.lv

Einkaufsportal

anonym

20

Kasjauns.lv

Nachrichtenportal

Tewrex Investment Limited (Kipra)

 Quelle: Alexa.com

Zeitungen

Die Tageszeitung Diena gehörte nach ihrer Privatisierung im Jahr 1993 bis 2009 zu 84 Prozent der Tidnings AB Marieberg International. Diese wiederum ist in Besitz der schwedischen Bonnier Gruppe. Inmitten der Wirtschaftskrise verkaufte die Bonnier Gruppe im Juni 2009 ihre Anteile an der Zeitung an eine Investorengruppe um die Briten Jonathan und David Rowland. Ein Jahr darauf gab sich der Unternehmer und Politiker Ain?rs Šlesers als neuer Haupteigentümer zu erkennen. Die lettische Antikorruptionsbehörde ermittelte in der Folge, dass die Politiker Ain?rs Šlesers, Andris Skele and Aivars Lembergs die Zeitung gemeinschaftlich kontrollierten. Später gab die Zeitung bekannt, dass  inzwischen Šlesers' Freund Viesturs Koziols knapp 99 Prozent der Aktiengesellschaft gehören würden (Stand 2012). In der Folge hat die Zeitung eine großen Teil ihrer Reputation eingebüßt und gilt dem Kommunikations- und Politikwissenschaftler Ain?rs Dimants als „Sprachrohr der Oligarchen“. In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Umsatz der Zeitung um 76 Prozent verringert (Stand Ende 2014).

Die werktags erscheinende Latvijas Avize wird von der Aktiengesellschaft JSC Lauku Avize herausgegeben. 32 Prozent der Aktien gehören dem Unternehmer Viesturs Serdans. Die Aktiengesellschaft gehört weiterhin zu 68 Prozent der Untergesellschaft V.S. izdevniec?ba SIA, die wiederum völlig dem Unternehmer Viesturs Serdans gehört. Durch diese Konstruktion besitzt er also 90 Prozent der Zeitung. Zeitweise nahm er an Redaktionssitzungen teil und beeinflusste persönlich die Blattlinie. Als Eigentümer wird seit 2012 die Firma Ventbunkers genannt. Sie wiederum wird von einer Firma in den Niederlanden kontrolliert.

Die ebenfalls werktags erscheinende Neatkariga Rita Avize wird herausgegeben von der Mediju Nams („Medienhaus“), das zu 90 Prozent der Gesellschaft Ventspils Nafta und zu 10 Prozent der Preses Nams gehört.  

Die russischsprachigen Zeitungen spielen eine Sonderrolle in der lettischen Medienlandschaft. Sie geben tendenziell in innen- und außenpolitischen Fragen die staatlichen russischen Positionen wieder. Enge personelle und inhaltliche Verbindungen pflegten sie mit dem bis 2014 existierenden Parteienbündnis Saska?as centrs (Zentrum der Harmonie). Die einflussreichsten russischsprachigen Organe sind Vesti segodnja (Nachrichten heute), und die Wochenzeitung Vesti (Nachrichten). Sie gehören dem Unternehmen Baltic Media Alliance (s.o.).

Regulierung

Von 1992 bis 2010 bestimmte das Gesetz über Fernsehen und Rundfunk (Latvijas Republikas Likums Par radio un telev?ziju) die Rahmenbedingungen des Medienmarktes in Lettland. Dort war unter anderem auch festgelegt, dass nur 25 Prozent eines Programms in einer Fremdsprache ausgestrahlt werden dürfen.

Im Jahr 2010 trat stattdessen das Gesetz zur den elektronischen Massenmedien (Elektronisko plašsazi?as l?dzek?u likums) in Kraft. Das Aufsichtsgremium, der  Nationale Rat für die elektronischen Medien (NEPLP), wird direkt vom Parlament gewählt. Seine fünf Mitglieder kommen für die Dauer von fünf Jahren hauptamtlich ihren Aufgaben nach. Eine Prozentregelung zu fremdsprachigen Programmanteilen ist nicht mehr vorgesehen. Das Kabinett kann im Fall einer „Bedrohung der Nutzung der Nationalsprache“ in einem Teilbereich des Staates Gegenmaßnahmen ergreifen. Diese sind nicht genauer gesetzlich definiert.

Ausblick

In der zweisprachigen Medienlandschaft Lettlands spiegelt sich sicherlich die Heterogenität der lettischen Gesellschaft. Die Versuchung ist groß, in Lettland stets nur eine Wiederholung globaler Gegensätze im Kleinen zu sehen und diese Gegensätze überzubewerten. Lettland hat schon eine Reihe von Krisen im Verhältnis zu Russland überstanden. Dazu gehört sicherlich der Beitritt des Landes zur Nato im Jahr 2004. Die lettische Bevölkerung und der Nationale Rat für die elektronischen Medien werden die Arbeit der lettischen Medien weiterhin im Einzelfall beobachten und bewerten müssen. Der Grad ihrer Unabhängigkeit von inländischen Oligarchen und den politischen Interessen von Parteien und einzelnen Politiker ist der entscheidende Faktor. Der Konflikt des Medienrats mit den russischen Staatsmedien könnte sich mit zunehmender Dauer des Kriegs in der Ukraine verschärfen. Dann wäre die dreimonatige Kabelsperre für RTR nur der Auftakt gewesen. Andererseits könnte der russischen Minderheit in Lettland und den hinzugekommen Exiljournalisten eine vermittelnde Rolle im neuen Ost-West-Konflikt zukommen - zumindest im Baltikum.

Quellen/Literatur

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