Länderporträt Lettland

Einwohner: 1,9 Mio. (2021)
Religionen: evang. 34%, kath. 24%, orthodox 18%
Größte Städte: Riga (701,000 Einwohner)
Regierungsform: Parlamentarische Demokratie
Staatschef: Präsident Egils Levits  (seit 2019)
Regierungschef: Ministerpräsident Arturs Krišjanis Karinš (seit 2019)
EU-Mitglied seit: 2004
Arbeitslosenrate: 7,6% (2021); 10,5% (2014)
Staatsverschuldung in Relation zum BIP: 2021: 45,6%; 2013: 38,2%
Anteil am globalen BIP: 0,05% (2021); 0,04% (2013)

Fernsehdauer pro Einwohner: 180 Minuten/ Tag (2020)

Größte Medienkonzerne: Baltic Media Alliance Ltd., AS Latvijas Mediji, Dienas mediji, Ltd., SIA All Media Group, Latvijas Telev?zija, Helio media
Rundfunkgebühren: keine (staatliche Medienunternehmen sind ein Posten im Staatshaushalt)

Einführung

Die lettische Medienlandschaft ist klein und unübersichtlich. Das gilt besonders für die Struktur der Eigentumsverhältnisse von Medienunternehmen. Erst seit Ende des Jahres 2011 müssen diese offengelegt werden. Nicht alle Marktteilnehmer kommen ihrer Verpflichtung nach - insbesondere Internetportale.

Die Bevölkerungsstruktur Lettlands weist einige Besonderheiten auf. Mehr als ein Drittel der Einwohner gehören ethnischen Minderheiten an – darunter insbesondere Russen, Belarussen, Ukrainer und Polen. Hinzu kommt, dass rund 11 Prozent der Bevölkerung „Nichtbürger“ also Staatenlose mit eingeschränkten Bürger- und Persönlichkeitsrechten sind (Stand 2020). Bei ihnen handelt es sich fast ausnahmslos um russischsprachige ehemalige Sowjetbürger.

In der Lettischen Sowjetischen Sowjetrepublik drohten die Letten zur Minderheit zu werden. Im Jahr 1989 Betrug ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur noch 52 Prozent. Im Jahr 1935 waren es noch 77 Prozent (rund 1,47 Millionen). Im Jahr 2021 lag der Anteil der Letten wieder bei rund zwei Drittel der lettischen Gesamtbevölkerung (circa 1,3 Millionen). Das  Ende der ethnischen und kulturellen Russifizierung zeigt sich im Zahlenverhältnis der ethnischen Gruppen zueinander und in einem deutlichen Bevölkerungsrückgang von 2,65 Millionen (1989) auf 1,9 Millionen 2021. Das Verhältnis zu Russland konnte seit jeher als schwierig gelten. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 stellte sich die lettische Außenpolitik entschieden auf die Seite der Ukraine. Schon vorher war Lettland eines der Auswanderungsziele unabhängiger russischer Journalisten.

Im Jahr 2009 brach die baltische Wirtschaft zusammen. Die schwedische Bonnier-Gruppe und Rupert Murdochs News Corporation zogen sich aus dem Markt zurück. Verallgemeinernd lässt sich festhalten, dass bis zu Beginn der Eurokrise 2009 besonders skandinavische Konzerne auf dem lettischen Medienmarkt aktiv waren. Seither hat sich der Medienmarkt teilweise nationalisiert. Mit der Eurokrise geriet der gesamte baltische Medienmarkt in finanzielle Schwierigkeiten, die Kaufkraft im Land ging zurück und damit auch die Werbeeinnahmen.

Von dieser Entwicklung hat sich die Medienlandschaft Lettlands in den darauffolgenden Jahren nur schwer erholen können – auch begünstigt durch die zunehmende Digitalisierung in den 2010er-Jahren. So hat sich der lettische Medienmarkt im vergangenen Jahrzehnt stark verändert, insbesondere durch die zunehmende Verbreitung von Online- und sozialen Medien. Traditionelle Medien wie Zeitungen und Fernsehen haben an Bedeutung verloren, während Online-Medien und soziale Netzwerke immer wichtiger geworden sind. Besonders deutlich wird dies am Umsatz Branche Verlegen von Zeitungen in Lettland. Betrug dieser 2008 noch etwa 56 Millionen US-Dollar, so wird dieser für 2018 lediglich auf 34 Millionen US-Dollar datiert. Die lettische Kommunikationswissenschaftlerin Anda Rožukalne vertritt die Ansicht, dass die lettische Tagespresse nur noch eine marginale Rolle spiele und Internetportale das Bedürfnis an täglichen textlichen Informationen vollständig bedienten.

Die Anzahl der Printmedien in Lettland ist in den 2010er-Jahren stark zurückgegangen. Viele Zeitungen und Zeitschriften haben Schwierigkeiten, mit der Konkurrenz durch Online-Medien Schritt zu halten, und einige haben ihre Printausgaben eingestellt und sich auf Online-Inhalte konzentriert. Die meisten großen Zeitungen haben auch ihre Online-Präsenz ausgebaut, um ihre Reichweite zu erhöhen.

Demgegenüber hat die Nutzung von Online- und sozialen Medien stark zugenommen. Im Jahr 2022 waren rund 91,4 Prozent der Haushalte in Lettland mit einem Internetanschluss ausgestattet und fast alle nutzen soziale Medien wie Facebook, Instagram und Twitter. Diese Plattformen haben sich zu wichtigen Quellen für Nachrichten und Informationen entwickelt, was dazu geführt hat, dass traditionelle Medienunternehmen ihre Strategien anpassen mussten – insbesondere durch erhöhte Onlinepräsenz, um auch weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben.

Im Fernsehbereich dominieren die öffentlich-rechtlichen Sender LTV und Latvijas Radio. Der lettische öffentlich-rechtliche Rundfunk blickt auf eine lange Geschichte zurück – er besteht bereits seit 1954, Tests gab es bereits seit 1937. Damit war Lettland der erste baltische Staat, der das Fernsehen einführte. Seit 2013 sendet Latvijas Telev?zija auf LTV1 und LTV7 jeweils ein Vollprogramm. LTV1 sendet ausschließlich in lettischer Sprache, während der Jugendsender LTV7 auch mit Teilen des Programms – insbesondere einer Nachrichtensendung – in russischer Sprache auf die russische Minderheit ausgerichtet ist.

Jedoch gibt auch eine Vielzahl von privaten Sendern, die lokale und internationale Programme ausstrahlen. Bereits 1991 gingen die ersten privaten Fernsehstudios auf Sendung. Das Farbfernsehen wurde 1974 eingeführt. Am Anfang war das verwendete Farbsystem SECAM , und nur Farbprogramme, die in Farbe verfügbar waren, waren eine Weiterübertragung des Moskauer Zentralfernsehens. Aber 1998 wurde SECAM gegen PAL ausgetauscht. Mit dem Testen des digitalen Fernsehens wurde im Mai 2002 begonnen, und alle terrestrischen analogen Sender stellten am 1. Juni 2010 nach seiner Einführung die Ausstrahlung ein. Werbung in öffentlich-rechtlichen Sendern wie dem lettischen Fernsehen (LTV) wurde am 1. Januar 2021 eingestellt.

Das öffentlich-rechtliche Latvijas Radio besteht bereits seit 1925 und sendet sechs Programme: Latvijas Radio 1, Latvijas Radio 2, Latvijas Radio 3 – Klasika, Latvijas Radio 4 – Doma laukums, Latvijas Radio 5 – Pieci.lv und Latvijas Radio 6 – Radio NABA. Zu den drei Hauptprogrammen kommen ein russischsprachiges Programm, ein Jugendprogramm und ein Universitätsradio. Seit dem 1. Januar 1993 ist LR Teil der Europäischen Rundfunkunion (EBU).

In Fragen der Pressefreiheit steht nicht alles zum Besten. In jüngster Zeit übte die Organisation Reporter ohne Grenzen Kritik  an der lettischen Justiz. Die Verfahren gegen den Investigativ-Journalisten Leonids Jakobsons  und den Datenspezialisten und Whistleblower Ilmars Poikans sollten 2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden. Eine fragwürdige Übersensibilität der Rigaer Polizei scheint sich bei Ukraine-Berichterstattung abzuzeichnen. Sie ging Ende Januar 2015 bei einer Demonstration vor der russischen Botschaft gegen einen Kameramann des öffentlich-rechtlichen Fernsehens vor. Er wurde unter dem Vorwand eines Ordnungsverstoßes an der Arbeit gehindert und für drei Stunden inhaftiert.

Ebenso gelten viele der lettischen Medien, insbesondere die des Printmarktes, nach den Aussagen diverser Medienforscher als das „Sprachrohr der Oligarchen“. Zu den bekanntesten Zeitungen, denen eine Nähe zu Oligarchen nachgesagt wird, gehören die Tageszeitung Diena sowie die Neatkariga Rita Avize. Letztere veröffentlicht des Öfteren Leitartikel ihres Eigentümers – dem Oligarchen Aivars Lembergs. Auch kritisiert wird die politisch betrachtet pro-russische Ausrichtung vieler Zeitungen, die sich an den russischstämmigen Teil der lettischen Bevölkerung richten. Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 sind pro-russische Zeitungen wie die Segodnya oder der TV-Sender RTR in Verruf geraten – schon vorher waren sie spätestens seit Kriegsbeginn 2014 umstritten.

 

Am 3. April 2014 stoppte der Nationale Rat für die elektronischen Medien (NEPLP) die Ausstrahlung von RTR für drei Monate. Er begründete das Verbot mit § 26.3 und §26.4. Ersterer richtet sich gegen Programminhalte die zu Diskriminierung und Hass aufrufen. Letzterer richtet sich gegen Programminhalte, die zu Krieg oder militärischem Konflikt aufrufen. Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wurde die russischen TV-Sender Rossiya RTR, Rossiya 24 und TV Centr von der NEPLP umgehend verboten. Das Verbot gilt vorerst für fünf, vier bzw. drei Jahre. Das Verbot beruft sich auf die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die solche Beschränkungen in Ausnahmesituationen zeitlich begrenzt zulässt.

Zeitung

Die Tageszeitung Diena wurde ursprünglich als offizielle Zeitung des Obersten Rates der Republik Lettland gegründet. Seit der Privatisierung im Jahr 1993 gehörte sie bis 2009 zu 84 Prozent der Tidnings AB Marieberg International, diese wiederrum im Besitz der schwedischen Bonnier Gruppe. Inmitten der Wirtschaftskrise verkaufte die Bonnier Gruppe im Juni 2009 ihre Anteile an der Zeitung an eine Investorengruppe um die Briten Jonathan und David Rowland. Ein Jahr darauf gab sich der Unternehmer und Politiker Ain?rs Šlesers als neuer Haupteigentümer zu erkennen. Die lettische Antikorruptionsbehörde ermittelte in der Folge, dass die Politiker Ain?rs Šlesers, Andris Skele and Aivars Lembergs die Zeitung gemeinschaftlich kontrollierten. Später gab die Zeitung bekannt, dass  inzwischen Šlesers' Freund Viesturs Koziols knapp 99 Prozent der Aktiengesellschaft gehören würden. In der Folge hat die Zeitung eine großen Teil ihrer Reputation eingebüßt und gilt dem Kommunikations- und Politikwissenschaftler Ain?rs Dimants als „Sprachrohr der Oligarchen“. Herausgegeben wird die Zeitung von Dienas mediji, Ltd.

Im Januar 1988 erschien erstmals im damals sowjetisch besetzten Lettland die Zeitung Latvijas Avize („Ländliche Zeitung“). Nach der Wiederherstellung der lettischen Unabhängigkeit im Jahr 1991 wurde der Verlag AS Lauku Av?ze (seit 2017 AS Latvijas Mediji ) gegründet, von dem die werktags erscheinende Zeitung herausgegeben wird. Die Zeitung gilt als national-konservativ. Inhaltlich betrachtet gehört sie zu den sogenannten Qualitätsmedien. Die Latvijas Avize reflektiert und analysiert jeden Tag soziale und politische Ereignisse und andere Entwicklungen in Lettland und der Welt. Die Zeitung gewann den jährlichen Press Subscription Award von Latvijas Pasts in der Nominierung „Most Delivered Publication in 2018“.

Die ebenfalls werktags erscheinende Neatkariga Rita Avize wird von der Mediju Nams („Medienhaus“) herausgegeben, die zu 90 Prozent der Gesellschaft Ventspils Nafta und zu 10 Prozent der Preses Nams gehört. Seit Mai 2020 erscheint die Zeitung nur noch online und zudem auch in englischer Sprache. Medienforscher schreiben der Zeitung eine enge Verbundenheit zum Oligarchen Aivars Lembergs zu.  Aivars Lembergs übernahm die Zeitung 1999 und veröffentlichte dort manchmal seine Leitartikel. Im Jahr 2016 wurde der Herausgeber von Neatkar?g? R?ta Av?ze von Nauris K?posti?š, einem Geschäftsmann und Schwager von Aivars Lembergs Sohn Anrijs Lembergs, gekauft.

Die russischsprachigen Zeitungen spielen in der lettischen Medienlandschaft aufgrund den hohen Anteil an Russen in der lettischen Bevölkerung eine Sonderrolle. Seit Jahren wird ihr Einfluss auf dem lettischen Medienmarkt jedoch äußerst kritisch betrachtet, da sie in innen- und außenpolitischen Fragen tendenziell die staatlichen russischen Positionen wiedergeben. Enge personelle und inhaltliche Verbindungen pflegten sie mit dem bis 2014 existierenden Parteienbündnis Saska?as Centrs (Zentrum der Harmonie). Als einflussreichstes russischsprachiges Organ gilt die Boulevardzeitung Segodnya (Nachrichten heute), bis 2017 Vesti (Nachrichten). Sie gehört dem Unternehmen Baltic Media Alliance. Die Zeitung Segodnya behauptet, die einzige russischsprachige Tageszeitung in der Europäischen Union zu sein. Segodnya wird, ebenso wie Vesti.lv und verwandte Publikationen, in ihrer Berichterstattung als pro-russisch und „offen zynisch“ beschrieben.

Fernsehen

Das Fernsehen spielt in Lettland eine wichtige Rolle als Informationsquelle und Unterhaltungsmedium, wobei der tägliche Fernsehkonsum mit 180 Minuten am Tag im Jahr 2020 im Vergleich zu anderen Ländern in Europa eher im unteren Drittel liegt. Trotz dessen und auch entgegen der im europäischen Vergleich geringen Einwohnerzahl gibt es in Lettland eine Vielzahl an Fernsehsendern, darunter öffentlich-rechtliche und private Sender. Der größte und beliebteste öffentlich-rechtliche Sender ist Latvijas Telev?zija (LTV), der 1954 gegründet wurde und heute mit LTV1 und LTV7 jeweils ein Vollprogramm betreibt.

Neben LTV gibt es auch mehrere private Fernsehsender, von denen eine Vielzahl zum lettischen Medienkonzern SIA All Media Group gehören, die ihr TV-Programm unter dem Namen TV3 Group vermarktet. Die SIA All Media Group ist eine Tochtergesellschaft der litauischen Bit? Group, einer Tochtergesellschaft der US-amerikanischen Investmentgesellschaft Providence Equity Partners. Das Unternehmen wurde 2017 von der schwedischen Modern Times Group gegründet und im selben Jahr verkauft.

Tab. I: Fernsehsender in Lettland

TV-Sender

Sprache

Eigentümer

LTV1

lettisch

Latvijas Televizija (öffentlich-rechtliches Fernsehen)

LTV7

lettisch, russisch

Latvijas Televizija (öffentlich-rechtliches Fernsehen)

TV3 Latvija

lettisch

TV3 Group

TV3 Life

lettisch

TV3 Group

TV3 Mini

lettisch

TV3 Group

TV6 Latvija

lettisch

TV3 Group

ReTV

lettisch

Vidzemes televizija

TV24

lettisch

TV Latvija

TV4

lettisch

4. vara

360TV

lettisch

Helio media

STV Pirm?!

lettisch

Helio media

8TV

russisch, lettisch

Helio media

3 Plus

russisch

TV3 Group

Kanal 7

russisch, lettisch (einige Programme)

DMN Latvija

Latvijas šl?gerkan?ls

lettisch

MVK

M?zikas video

lettisch

MVK

TV3 Sport

lettisch

TV3 Group

TV3 Sport 2

lettisch

TV3 Group

Quelle: Eigene Darstellung.

Internet

Die Internetnutzung und auch der Zugang sind in Lettland im europäischen Vergleich hoch. 91,4 Prozent der Haushalte in Lettland sind mittlerweile mit einem Internetanschluss ausgestattet. Beachtliche Zahlen ergeben sich insbesondere im High-Speed-Internet: die Hochgeschwindigkeits-Internetabdeckung beträgt 90,7 Prozent. Damit gehört Lettland zu den Top 5 der EU (Stand 2022). Das Internet ist mittlerweile in allen Teilen der Bevölkerung angekommen, wobei die Nutzung in der jungen Bevölkerung und bei Bewohnern der urbanen Gebiete noch verbreiteter ist.

Online-Nachrichten stoßen in Lettland auf eine große Resonanz. Besonders beliebt bei den Letten ist das baltische Nachrichtenportal Delfi, welches auch in Estland und Litauen sehr erfolgreich ist. Neben lettisch, litauisch und litauisch ist das Portal auch in polnischer, russischer und englischer Sprache verfügbar. Es wird von der estnischen Mediengruppe Ekspress Grupp vertrieben und belegt im Ranking der meistaufgerufenen Internetseiten Estlands Anfang 2023 den dritten Rang. Noch vor dem Portal rangieren Google (Platz 2) und YouTube (Platz 1) vom US-Konzern Alphabet Inc. Allgemein sind US-Konzerne bei den meistaufgerufenen Websites stark vertreten – neben den ebengenannten die sozialen Netzwerke Facebook (Rang 4) sowie Instagram (Rang 9) von Meta Platforms, Inc., Twitter (Twitter Inc., Rang 10) sowie die Enzyklopädie Wikipedia (Wikimedia Foundation, Rang 6). Aber auch die lettischen Anbieter kommen gut weg. Mit Tvnet (Rang 5) und Apollo (Rang 8) ist der lettische Internetportal-Betreiber TVNET GRUPA gleich zweimal vertreten. Ebenso ist auch der lettische Medienkonzern 4.vara, der ebenso den lettischen Fernsehsender TV4 betreibt, mit seinem Sportnachrichten-Portal Sportacentrs.com vertreten (Rang 7).

Tab. II: Die zehn meistbesuchten Internetseiten in Lettland, Februar 2023

Rang

Internetseite

Beschreibung

Mutterkonzern

1.

YouTube.com

Videoportal

Alphabet Inc.

2.

Google.com

Suchmaschine

Alphabet Inc.

3.

Delfi.lv

Nachrichten

Ekspress Grupp

4.

Facebook.com

Soziales Netzwerk

Meta Platforms, Inc.

5.

Tvnet.lv

Nachrichten

TVNET GRUPA

6.

Wikipedia.org

Enzyklopädie

Wikimedia Foundation

7.

Sportacentrs.com

Sport

4.vara

8.

Apollo.lv

Nachrichten

TVNET GRUPA

9.

Instagram.com

Soziales Netzwerk

Meta Platforms, Inc.

10.

Twitter.com

Soziales Netzwerk

Twitter Inc.

Quelle: Semrush.com

Medienregulierung

Von 1992 bis 2010 bestimmte das Gesetz über Fernsehen und Rundfunk (Latvijas Republikas Likums Par radio un televiziju) die Rahmenbedingungen des Medienmarktes in Lettland. Dort war unter anderem auch festgelegt, dass nur 25 Prozent eines Programms in einer Fremdsprache ausgestrahlt werden dürfen.

Im Jahr 2010 trat stattdessen das Gesetz zur den elektronischen Massenmedien (Elektronisko plašsazi?as l?dzek?u likums) in Kraft. Das Aufsichtsgremium, der Nationale Rat für die elektronischen Medien (NEPLP), wird direkt vom Parlament gewählt. Seine fünf Mitglieder kommen für die Dauer von fünf Jahren hauptamtlich ihren Aufgaben nach. Eine Prozentregelung zu fremdsprachigen Programmanteilen ist nicht mehr vorgesehen. Das Kabinett kann im Fall einer „Bedrohung der Nutzung der Nationalsprache“ in einem Teilbereich des Staates Gegenmaßnahmen ergreifen. Diese sind nicht genauer gesetzlich definiert.

In der zweisprachigen Medienlandschaft Lettlands spiegelt sich sicherlich die Heterogenität der lettischen Gesellschaft wider. Die Versuchung ist groß, in Lettland stets nur eine Wiederholung globaler Gegensätze im Kleinen zu sehen und diese Gegensätze überzubewerten. Lettland hat schon eine Reihe von Krisen im Verhältnis zu Russland überstanden. Dazu gehört sicherlich der Beitritt des Landes zur Nato im Jahr 2004. Die lettische Bevölkerung und der Nationale Rat für die elektronischen Medien werden die Arbeit der lettischen Medien weiterhin im Einzelfall beobachten und bewerten müssen. Der Grad ihrer Unabhängigkeit von inländischen Oligarchen und den politischen Interessen von Parteien und einzelnen Politiker ist der entscheidende Faktor.

Der Konflikt des Medienrats mit den russischen Staatsmedien hat sich mit zunehmender Dauer des Krieges in der Ukraine verschärft. Die dreimonatige Kabelsperre für RTR im Jahr 2014 ist nur der Auftakt gewesen. Alleine zu Beginn der 2020er-Jahre hat Lettland durch die Einschränkung des Betriebs von 41 russlandbezogenen Kanälen in Lettland ein klares Signal gegeben. Nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die gesamte Ukraine im Februar 2022, wurde vom NEPLP-Vorsitzenden, Ivars Abolins verkündet, dass die russischen TV-Sender ossiya RTR, Rossiya 24 und TV Centr vorerst vollständig verboten sind. Zu beobachten bleibt die weitere Entwicklung des russischen Einflusses auf dem lettischen Medienmarkt, der zumindest im Print- bzw. Onlinemedien-Bereich nach wie vor groß ist – die Baltic Media Alliance welche eben nicht nur den in Lettland nun verbotenen TV-Sender RTR, sondern auch die pro-russische Boulevardzeitung Segodnya vertreibt, hat hieran einen beachtlichen Anteil. Interessant sind angesichts dessen auch mögliche weitere Regulierungsmaßnahmen seitens Lettlands, die je nach Weiterentwicklung des Krieges in Kraft treten könnten.

Quellen/Literatur

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