Länderporträt Deutschland

Einwohner: 83,13 Mio. (Juni 2021)
Haushalte: 40,7 Mio. (2021)
Durchschn. Haushaltsgröße: 2 Personen (2021)
Religionen: Katholisch (29%), Protestantisch (26%), Muslimisch (3,7%), Stand 2021
Größte Städte: Berlin, Hamburg, München, Köln
Regierungsform: Republik
Staatschef: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD, seit 19.03.2017)
Regierungschef: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, seit 08.12.2021)
EU-Mitglied seit: 1958 (damals EG)
Arbeitslosenrate: 5,4% (2021)
Staatsverschuldung: 2,3 Billionen US-Dollar (2021)
Bruttoinlandsprodukt: 3,8 Billionen US-Dollar (2021)

Werbeausgaben insgesamt: ca. 38 Mrd. Euro (2021)
Fernseh-Dauer pro Einwohner: 213 Minuten (2021)
Größte Medien- und Telekommunikationskonzerne: Bertelsmann, ARD, ProSiebenSat.1, Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, Axel Springer, Hubert Burda Media, ZDF, Bauer Media, Ströer, Funke Mediengruppe
Rundfunkgebühren: 18,36 Euro pro Monat und Haushalt (2021)

Geschichte und Profil*

Charakteristisch für Deutschland ist eine starke Regionalisierung der Medienbranche, mit den vier führenden Standorten Berlin, Hamburg, Köln und München. Die Hälfte der Tageszeitungsgesamtauflage entfällt auf regionale Titel, von den zehn größten Medienkonzernen befindet sich nur die Zentrale von Axel Springer in der Hauptstadt. Im Vergleich zum angelsächsischen System bildete sich in Deutschland erst spät eine kommerzielle Medienkultur heraus. Im 19. Jahrhundert schwankte die staatliche Medienpolitik zwischen liberalen und repressiven Phasen. Erst nachdem 1874 im Deutschen Reich die Pressezensur abgeschafft wurde, begann die politische Klasse subtilere Formen der Einflussnahme zu entwickeln. Bismarck, der ein weitgehend autoritäres Verständnis von der Rolle der Presse hatte, unterstützte ausgewählte Redaktionen regierungsseitig durch Nachrichten und machte sie so "fügsam", wie er es nannte. An einzelne "gewandte Korrespondenten" wurde auch Geld gezahlt.

Zur "Dolchstoßlegende" nach 1918 gehörte die Ansicht, mangelnde Propagandaleistung und Versagen der nationalen Presse hätten die Niederlage im Ersten Weltkrieg zumindest mitverschuldet. Dies blieb nicht ohne Folgen für die Medienpolitik der Weimarer Republik. Der Sturz der Monarchie brachte keine uneingeschränkte Pressefreiheit. Durch gezielte Nutzung des Strafrechts konnte die Regierung weiterhin gegen missliebige Journalisten vorgehen. Verlage wie Hugenberg, Scherl, Mosse und Ullstein hatten jedoch politisches Gewicht und ließen sich nicht mehr ohne weiteres politisch kontrollieren. Gleiches galt auch für die Parteipresse. Notverordnungen ermöglichten ab 1930 dann Zeitungsverbote ohne richterliche Entscheidung.

Nachdem Reichskanzler von Papen in seiner kurzen Amtszeit im Jahr 1932 mit der Verstaatlichung der Sendegesellschaften bereits den Weg für die spätere Gleichschaltung – auch die des Rundfunks –durch die Nationalsozialisten geebnet hatte, setzte Propagandaminister Joseph Goebbels im "Dritten Reich" erstmals auf eine integrierte Strategie. Kino, Rundfunk und Zeitungen wurden vom Staat gelenkt oder der Partei unterstellt. 1944 gehörten achtzig Prozent der Gesamtauflage der noch bestehenden Zeitungen zum Pressekonzern der NSDAP. Zu diesem Zeitpunkt waren die bürgerlichen Zeitungen, denen zunächst eine mehr scheinbare als tatsächliche Bewegungsfreiheit zugebilligt worden war, liquidiert, zuletzt die "Frankfurter Zeitung".

Die Zeit der alliierten Besetzung Deutschlands war gekennzeichnet durch konträre Entwicklungen in den westlichen Zonen und in der sowjetischen Zone. Im Westen entstand eine freie Presse, die zunächst durch alliierte Lizenzierung und Zensur bestimmt wurde, und ein öffentlich-rechtlicher, auf Länderebene organisierter staatsfreier Rundfunk. Ein nach angelsächsischem Vorbild auf Fairness sowie die Trennung von Nachricht und Kommentar verpflichtetes Verständnis von Journalismus wurde gefördert und dem Nachwuchs vermittelt.

Großen Anteil an der Entwicklung der Medienstruktur hatten Verlegerpersönlichkeiten mit sehr eigenen Vorstellungen von der Zukunft der Republik. Rudolf Augstein mit dem "Spiegel", Henri Nannen und Gerd Bucerius mit dem "Stern" und der "Zeit" prägten eine linksliberale Publizistik und begründeten damit das sogenannte "Hamburger Kartell". Ihnen gegenüber stand Axel Springer, der wirtschaftlich erfolgreichste Verleger der Nachkriegszeit. Durch seine politische Haltung und publizistische Linie trug sein Verlag nicht unwesentlich zur Eskalation der Studentenunruhen der späten 1960er Jahre bei. In diesen Zusammenhang gehören auch die Michel-Kommission (1964-1967, benannt nach ihrem Vorsitzenden, einem ehemaligen Ministerialdirektor im Bundeswirtschaftsministerium, Elmar Michel) und die Günther-Kommission (1967/1968, benannt nach ihrem Vorsitzenden und damaligen Chef des Bundeskartellamtes, Eberhard Günther), beide vom Bundestag eingesetzt. Sie erörterten das publizistische und ökonomische Verhältnis von Fernsehen und Presseverlegern. Bis 1984 hielt sich das "Prinzip der publizistischen Gewaltenteilung": privatwirtschaftliche Presse auf der einen, öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf der anderen Seite.

In der sowjetischen Besatzungszone, beziehungsweise von 1949 an in der DDR, wurden die Medien in den Dienst der kommunistischen Ideologie gestellt. Die Pressedichte war dort in den 1980er Jahren mit 39 Tageszeitungen und einer Gesamtauflage von neun Millionen eine der höchsten der Welt. Presse, Hörfunk und Fernsehen hatten allerdings "Instrumente der Partei zur Durchführung ihrer revolutionären Politik" zu sein. Die Staatsorgane gaben in Form von unbedingt zu befolgenden "Empfehlungen" detaillierte Direktiven und Sprachregelungen heraus.

Nach dem Beitritt der "neuen Bundesländer" zur Bundesrepublik, haben von den Medien der DDR nur wenige überlebt. Dazu gehört das Zentralorgan der SED, das "Neue Deutschland", das heute zu fünfzig Prozent der Partei "Die Linke" gehört. Sie ist damit die einzige Partei Deutschlands, die über eine Tageszeitung verfügt. Die Regionalzeitungen der SED sind hingegen an westdeutsche Verlagsgruppen verkauft, die Fernsehsender kraft des Art. 36 des Einigungsvertrags 1991 aufgelöst oder in Anstalten des öffentlichen Rechtes überführt worden. Zwar haben auch die politischen Parteien Anteile an ehemaligen Zeitungen der DDR erworben, die Medienpolitik beschränkt sich aber vor allem auf das Fernsehen sowie spätestens seit Mitte der 2000er Jahre auf die Regulierung des Internets in Form von Netzpolitik.

Zeitung

Vor der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 wurde der deutsche Zeitungsmarkt vor allem von Verlagen wie Hugenberg, Scherl, Mosse und Ullstein dominiert. Da das NS-Regime den deutschen Medienmarkt durch die Gleichschaltungsmaßnahmen und Verbote mehr als sabotiert hatte, kam es nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges weiteren großen Umbrüchen. Beispielsweise erhielt die jüdische Familie Ullstein, der vor dem Zwangsverkauf durch die Nazidiktatur mit dem Ullstein-Verlag einer der größten deutschen Verlage gehörte, ihren Verlag 1952 wieder zurück, konnte jedoch nicht an die alten Erfolge anknüpfen. Wie auch andere deutsche Verlage, stand Ullstein dem Problem gegenüber, dass die alten Strukturen und Vernetzungen der deutschen Medienlandschaft weitgehend zerstört worden sind. Mit Axel Springer stach ein anderer erfolgreicher Verleger hervor, welcher sich 1956 am Ullstein-Verlag beteiligte – im selben Jahr erschien die erste Ausgabe der "Bild am Sonntag". 1959 übernahm der Axel-Springer-Verlag die Mehrheit der Ullstein-Gruppe und damit auch die Tageszeitungen B.Z. (Berliner Tageszeitung) und Berliner Morgenpost. Beide Tageszeitungen werden noch heute publiziert – letztere gehört mittlerweile zur Funke-Mediengruppe.

Der Axel-Springer-Verlag konnte sich über die Jahre hinweg zu einem der deutschen Mediengiganten und dem lange Zeit wichtigsten deutschen Zeitungshaus entwickeln. Mit den überregionalen Sonntagszeitungen "Bild am Sonntag" und "Welt am Sonntag" war das Unternehmen bis zur Einführung der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" im Jahr 2001 sogar konkurrenzlos. Springers lange als wichtig angesehenes Geschäft mit Regional- und Lokalzeitungen wurde im Sommer 2013 durch den Verkauf des "Hamburger Abendblatt" und der "Berliner Morgenpost" an die Funke-Gruppe weiter verkleinert. Der Verlag wird jedoch zunächst weiter die journalistischen Inhalte für die verkauften Zeitungen liefern – die "Welt" könnte langfristig alle Funke-Zeitungen mit Inhalten versorgen. Kritiker befürchten folglich, der Deal wird die Pressevielfalt in Deutschland erheblich einschränken.

Die Dominanz des Axel-Springer-Verlages zeigt sich auch in der Reichweite deutscher Tageszeitungen. Mit 5,51 Millionen Lesern pro Ausgabe im Jahr 2022, ist das Boulevardblatt "Bild" mit Abstand am erfolgreichsten. Die zweitplatzierte "Süddeutsche Zeitung" kommt demgegenüber lediglich auf 1,23 Millionen Leser, gefolgt von der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" mit 840.000 Lesern. Die von Springer herausgegebene Zeitung "Die Welt" erreicht 360.000 Leser pro Ausgabe. Noch davor ist die Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" mit 500.000 Lesern verortet. Das "Handelsblatt" gehört zur Verlagsgruppe Handelsblatt, einer Tochtergesellschaft des Mediengiganten Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck.

Abb. I: Reichweite der größten Tageszeitungen pro Ausgabe in Deutschland 2022 (in Mio.)

Wie in vielen anderen europäischen Ländern ist der Anteil der Zeitungsleser auch in Deutschland seit einigen Jahren ruckläufig. Viele der ehemaligen Konsumenten von Printmedien stiegen im Zuge der Digitalisierung auf die Online-Pendants vieler Zeitungen um. Auffällig ist die unterschiedliche Verteilung innerhalb der verschiedenen Altersgruppen. Während im Jahr 2021 der Anteil derer, die mehrmals in der Woche Zeitung lesen bei den über 70-jährigen auf 27,2 Prozent beziffert worden ist, lag er bei den 20-bis 29-jährigen beispielsweise bei nur 6,5 Prozent. Über die Altersgruppen hinweg ist ein fast kontinuierlich sinkender Anteil an Zeitungslesern zu erkennen. In der Gesamtbevölkerung gaben 17,4 Prozent an, mehrmals in der Woche eine Zeitung zu lesen.

Abb. II: Anteil der Print-Zeitungsleser in Deutschland 2021 nach Altersgruppen

Rundfunk

In den 1920er Jahren trat neben die Pressepolitik die bis heute dominierende Rundfunkpolitik. Die Geburtsstunde des Hörfunks im damaligen Deutschen Reich datiert auf dem 23. Oktober 1923. Die "Funk-Stunde Berlin", die erste deutsche Rundfunkanstalt, begann ihr Hörfunkprogramm am jenen Tag um 8 Uhr abends im damaligen norddeutschen Sendebezirk erstmals auszustrahlen. Im Jahr 1924 wurde der Ausbau des Hörfunks weiter vorangetrieben – das Ziel war eine Abdeckung des gesamten Reichsgebiets durch Sender mit einer Reichweite von jeweils 150 km. Mit Sendern in Leipzig, Frankfurt am Main, München, Hamburg, Stuttgart, Breslau, Königsberg und Münster, wurden im Deutschen Reich 1924 insgesamt acht weitere Hörfunksender eröffnet.

Das neue Medium Hörfunk hatte sogenannte Auflagennachrichten zu übernehmen, die von einer zentralen Nachrichtenstelle, der "Gesellschaft Drahtloser Dienst AG" (Dradag), oder von den Landesregierungen geliefert wurden. Bis zum Ende der Kanzlerschaft Brünings im Mai 1932 waren die Reichsregierungen mehr an der Kontrolle des Rundfunks als an einer aktiven politischen Nutzung interessiert. Der darauffolgende Reichskanzler von Papen verstaatlichte in seiner nur halbjährigen Amtszeit die Sendegesellschaften und ebnete damit den Weg für die spätere nationalsozialistische Gleichschaltung, die auch den Rundfunk betraf.

Erst nach dem Zweiten Weltkrieg und im Zuge der Demokratisierung durch die West-Alliierten, wurde der heutige öffentlich-rechtliche Rundfunk nach britischem Vorbild (BBC) eingeführt. "Radio Hamburg", welches schließlich als "Nordwestdeutscher Rundfunk" (NWDR) gemeinsame Rundfunkanstalt für die gesamte britische Besatzungszone wurde, ging bereits am 22. September 1945 auf Sendung. Die "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland" (ARD) ging am 5. Juni 1950 aus den sechs Landesrundfunkanstalten "Bayrischer Rundfunk" (BR), "Hessischer Rundfunk" (HR), "Radio Bremen" (RB), "Süddeutscher Rundfunk" (SDR), "Südwestfunk" (SWF) sowie "Nordwestdeutscher Rundfunk" (NWDR) hervor. Heute bildet die ARD gemeinsam mit dem "Zweiten Deutschen Fernsehen" (ZDF) und dem "Deutschlandradio" den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland.

Zwei Jahre später, im Jahr 1952, begann die Bundesrepublik nach zweijähriger Testphase am 25. Dezember 1952 mit der Ausstrahlung des ersten deutschen Fernsehprogramms, dem NWDR-Fernsehen. Erste große Ereignisse, die im deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurden und maßgeblich zum Anstieg seiner Popularität beitrugen, waren die Krönung von Elisabeth II. sowie die Fußballweltmeisterschaft von 1954. Im gleichen Jahr wurde der NWDR schließlich als Gemeinschaftsprogramm der Landesrundfunkanstalten unter dem Namen "Deutsches Fernsehen" betrieben. Die Bezeichnung "Das Erste" etablierte sich mit dem Start des "Zweiten Deutschen Fernsehen" (ZDF) im Jahr 1963 als informelle Abgrenzung von diesem. Erst 1984 wurde der Sender offiziell in "Erstes Deutsches Fernsehen" umbenannt, welcher seit April 1996 unter dem Namen "Das Erste" firmiert.

Am 1. Januar 1984 ging mit der Programmgesellschaft für Kabel- und Satellitenrundfunk (PKS, heute Sat.1) der erste Privatsender im gesamten, damaligen Bundesgebiet auf Sendung. Nur einen Tag später folgte mit RTL plus (heute RTL Television) der zweite Privatsender. In den 1990er- und 2000er-Jahren entstanden auf dem TV-Markt durch die Etablierung weiterer privater Fernsehsender und die daraus resultierende neue Sendervielfalt weitgehende Verschiebungen – so konnte etwa allein der Fernsehsender RTL Mitte der 1990er-Jahre Marktanteile von nahezu 20 Prozent erzielen. Demgegenüber stagnieren die Marktanteile der öffentlich-rechtlichen Sender Das Erste und ZDF seit Mitte der 1990er-Jahre auf nahezu gleichbleibendem Niveau, nachdem diese noch in den 1980er-Jahren zusammen teilweise Marktanteile von circa 80 Prozent erzielen konnten. In den 2010er- und zu Beginn der 2020er-Jahre zeigte sich jedoch, dass nun besonders viele der privaten Fernsehsender durch die zunehmende Konkurrenz des Internets – etwa durch Videoportale und Streaming-Plattformen – mit einem Rückgang der Reichweite konfrontiert sind.

 

Tab. I: Marktanteile der größten deutschen Fernsehsender im Gesamtpublikum (ab 3 Jahre)

Fernsehsender

Marktanteil (%)

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

ZDF

12,5

13,0

13,0

13,9

13,0

13,6

14,7

Das Erste

11,6

12,1

11,3

11,3

11,3

11,3

12,1

RTL

9,9

9,7

9,2

8,3

8,4

8,1

7,2

Sat.1

7,9

7,3

6,7

6,2

6,0

5,7

5,2

VOX

5,1

5,2

5,1

4,8

4,8

4,6

4,5

ProSieben

5,3

5,0

4,5

4,4

4,3

4,0

3,7

kabeleins

3,8

3,8

3,4

3,5

3,6

3,5

3,2

ZDFneo

1,6

2,1

2,9

3,2

3,1

2,9

2,8

NDR Fernsehen

2,5

2,4

2,5

2,5

2,6

2,7

2,6

RTL II

3,7

3,5

3,2

3,0

2,9

2,7

2,5

WDR Fernsehen

2,2

2,1

2,3

2,3

2,3

2,5

2,5

MDR Fernsehen

2,0

1,9

2,0

1,9

2,1

2,1

2,2

SWR Fernsehen

1,8

1,8

1,9

1,8

1,9

2,1

2,1

RTLplus

-

-

1,1

1,3

1,4

1,8

2,0

Andere Kanäle

14,3

13,2

14,8

14,5

14,6

15,5

16,2

Quelle: DWDL.com

Internet

Nach einer repräsentativen ARD/ZDF-Onlinestudie von 2021 nutzten in Deutschland 94 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahren das Internet, was weit über dem weltweiten Durchschnitt von ca. 65 Prozent liegt. Täglich nutzten das Internet jedoch nur etwa 79 Prozent. Beide Werte sind im Zuge der Etablierung des Internets ab Mitte der 2000er Jahre, besonders in den jüngeren und mittleren Altersgruppen, rasant angestiegen. Doch auch in der Generation der über 70-jährigen gaben 77 Prozent der Befragten im Jahr 2021 an, das Internet zu nutzen. Der dennoch zweifelsohne bestehende Altersunterschied wird in Bezug auf die Dauer der Internetnutzung besonders deutlich. Während die gesamtdeutsche tägliche Internetnutzung auf durchschnittlich 149 Minuten beziffert wird, liegt sie bei den Jugendlichen (12 bis 19 Jahre) mit durchschnittlich 241 Minuten deutlich höher.

Auch wenn die Anzahl der Internetzugänge in Deutschland stetig ansteigt, liegt das Land beim Breitbandausbau – insbesondere außerhalb der urbanen Gebiete – hinter vielen anderen europäischen Staaten. So gab es 2019 etwa 32,5 Millionen Breitbandanschlüsse, jedoch überwiegend in Großstädten und Ballungsräumen. Zudem belegte Deutschland mit einer durchschnittlichen Internetgeschwindigkeit von 136,82 Mbit/s im Download sowie 33,05 Mbit/s im Upload 2021 weltweit den 38. Platz, beschränkt auf die Breitbandgeschwindigkeiten sogar nur Platz 48.

Die meistbesuchte Internetseite der Deutschen im Jahr 2021 war die Internetsuchmaschine Google des US-amerikanischen Medienkonzerns Alphabet. Inc. (früher Google Inc.), gefolgt vom Videoportal YouTube (ebenfalls Alphabet Inc.). Einer besonders großen Beliebtheit in Bezug auf die Zugriffszahlen, erreichte auch das soziale Netzwerk Facebook (Rang 3) sowie das E-Commerce-Portal Amazon (Amazon.com, Inc.). Mit Bild.de (Rang 7, Axel Springer SE) sowie T-Online.de (Rang 10, Ströer Media) sind lediglich zwei deutsche Konzerne in dem Ranking vertreten. Auffällig ist zudem, dass die öffentlich-rechtlichen Medien, im Vergleich zu vielen anderen europäischen Staaten mit ÖRR, gar nicht vertreten sind.

Tab. II: Die meistbesuchten Internetseiten in Deutschland 2021

Rang

Internetseite

Beschreibung

Mutterkonzern

1.

Google.com

Suchmaschine

Alphabet Inc.

2.

YouTube.com

Videoportal

Alphabet Inc.

3.

Facebook.com

Soziales Netzwerk

Meta Platforms, Inc.

4.

Amazon.de

E-Commerce

Amazon.com, Inc.

5.

Wikipedia.org

Enzyklopädie

Wikimedia Foundation

6.

Google.de

Suchmaschine

Alphabet Inc.

7.

Bild.de

Nachrichten

Axel Springer SE

8.

Ebay.de

E-Commerce

Ebay Inc.

9.

Instagram.com

Soziales Netzwerk

Meta Platforms, Inc.

10.

T-Online.de

EMail, Webportal

Ströer Media

Quelle: Semrush.com

Regulierung

Die Medienpolitik in Deutschland ist gekennzeichnet durch das föderale politische System und die scharfen historischen Brüche der politischen Strukturen seit der Reichsgründung von 1871, die jeweils zu einer neuen Medienordnung geführt haben. In der Bundesrepublik gibt es neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem nur zwei große Senderfamilien (ProSiebenSat.1, RTL) und wenige Verlagshäuser von internationaler Bedeutung. Der Bertelsmann-Konzern war gleichwohl zeitweilig der umsatzstärkste Medienkonzern der Welt. 2014 lag er immerhin noch auf Platz 9. Stand 2021 ist der Bertelsmann-Konzern zwar immer noch der mit Abstand umsatzstärkste deutsche Konzern, belegt im internationalen Vergleich jedoch nur noch Platz 18.

Die Nachkriegszeit der Bundesrepublik war von Versuchen der politischen Einflussnahme auf die Medien geprägt. Jedoch scheiterte Bundeskanzler Adenauer 1961 mit seinem Vorhaben, ein formal privatrechtliches, tatsächlich aber staatliches, vom Bund kontrolliertes zweites Fernsehprogramm als Gegengewicht zur als linkslastig empfundenen ARD zu schaffen. Das Bundesverfassungsgericht vertrat damals und seither die Auffassung, der Bund sei für die Rundfunkordnung nicht zuständig. Das "Zweite Deutsche Fernsehen" (ZDF) wurde daraufhin von den Bundesländern gegründet, mit einem Gründungsintendanten, Karl Holzamer, und einer Programmphilosophie, die der damaligen Bundesregierung kaum Anlass zur Beanstandung gab. Die SPD sicherte sich gleichwohl durch die Personalpolitik damals eine indirekte, anteilige Kontrolle über das ZDF. Wie in der ARD wurden in der Folge auch die führenden Volksparteien CDU und SPD aufgeteilt. Die Staatsferne, von den Alliierten für die Medien der Bundesrepublik vorgesehen, wurde von den Parteien unterlaufen.

Vorbehalte gegen einen kommerziellen Rundfunk bestanden besonders bei den Sozialdemokraten, in deren Regierungszeit 1973 die "Kommission für den Ausbau des technischen Kommunikationssystems" (KtK) die Möglichkeiten einer Verkabelung der Republik untersuchte. Unter Vorsitz von Bundespostminister Horst Ehmke wurde vorsichtig vorgeschlagen, zunächst "Kabelpilotprojekte" zu etablieren. Die basisdemokratischen Hoffnungen auf dieses Projekt, das ursprünglich einen Informationsfluss in zwei Richtungen vorsah, scheiterten an zu hohen Kosten. Die sozialliberale Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt, der ein entschiedener Gegner rundfunkpolitischer Veränderung war, stoppte die Verkabelung der Bundesrepublik. Hingegen trieb Christian Schwarz-Schilling, Postminister der schwarz-gelben Regierung unter Kanzler Helmut Kohl, diese nach dem Regierungswechsel energisch voran, nicht zuletzt, um die technische Voraussetzung für die Verbreitung zusätzlicher, privatwirtschaftlicher Programme zu schaffen.

Die unionsgeführten Länder nutzten die Kabelpilotprojekte zur Einführung privater Sender, bevor Landesmediengesetze die Konzessionen erschwerten. Als Beginn des "dualen Systems" gilt das Jahr 1984 mit der Zulassung von Sat.1 und RTL. CDU und CSU wollten hiermit ein Gegengewicht zu dem von ihnen als "linkslastig" empfundenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk schaffen. Jedoch gab es auch wirtschaftspolitische Motive, da befürchtet wurde, dass ohne diese Investitionen neue Sender den deutschen Markt von Luxemburg, Österreich und der Schweiz aus versorgen würden – mit bitteren Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt.

Insgesamt vertrat die Regierung Kohl eine protektionistische Politik, von der besonders der deutsche Unternehmer Leo Kirch profitierte, dessen Konzern unter Helmut Kohl internationale Bedeutung erlangte und sich zum größten deutschen Medienhaus nach Bertelsmann entwickeln konnte. Als sich die vermehrte inhaltliche Vielfalt bei den Privatsendern nicht einstellen wollte, gewann die Theorie an Gewicht, die quantitative Programmvermehrung habe wenigstens zu einer "Entautorisierung" des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und damit zum Bedeutungsverlust von problematischen, politisch-"missionarischen" Sendungen geführt.

Der Beginn der Berliner Republik war durch eine starke Erschütterung des deutschen Medienmarktes – ausgelöst durch die Insolvenz der Kirch-Gruppe im Jahr 2002 – gekennzeichnet. Im Zuge der "CDU-Spendenaffäre" wurde bekannt, dass die CDU unter dem damaligen Vorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl allein vom Unternehmer Leo Kirch Schwarzgeld in Höhe von 1 Million DM erhalten hatte. Sowohl CDU- als auch FDP-Politiker hatten in den 1980er- und 1990er-Jahren zum Teil hohe Summen von verschiedenen Unternehmern entgegengenommen. Die Spendenaffäre hatte die CDU nachhaltig beschädigt – insbesondere Altkanzler Kohl sowie den damaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble. Als Konsequenz verzichtete Kohl im Jahr 2000 auf seinen Ehrenvorsitz in der CDU, Schäuble musste als Partei- und Fraktionsvorsitzender weichen.

Die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Medienpolitik nicht mehr unter industriepolitischen Gesichtspunkten betrieben und am Ende eher gegen die Medien operiert als mit ihnen. Dabei hatte etwa Wolfgang Clement als SPD-Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens die Ansiedlung von Medienunternehmen noch subventioniert und Medienpolitik zur "Chefsache" erklärt. In der TV-Sendung "Berliner Runde" von ARD und ZDF unmittelbar nach der Bundestagswahl 2005 warf der noch amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder, welcher sich an dem Abend der CDU unter Angela Merkel wider Erwarten nur knapp geschlagen geben musste, den öffentlich-rechtlichen Medien eine Kampagne gegen ihn in der Zeit vor der Wahl vor. Die Öffentlich-rechtlichen wiesen diesen Vorwurf, in Person von ZDF-Moderator Nikolaus Brender, noch in der Sendung zurück. Der Vorwurf Schröders wurde allgemein als haltlos empfunden.

Parallel zu der Vermehrung von Fernsehkanälen in den 2000er-Jahren, an der die Zeitungsverleger beteiligt sein wollten und teilweise auch waren, fand im Printbereich eine Reduzierung von Vielfalt durch Pressekonzentration statt. Das begründete den Ruf nach einer aktiven Medienpolitik zur Sicherung der freien Presse. Die Politik setzte der bloßen Verrechtlichung der Medienpolitik aber kein eigenes Konzept mehr entgegen. Das Bundeskartellamt verhinderte die Übernahme der "Berliner Zeitung" durch die Holtzbrinck-Gruppe, die den Berliner "Tagesspiegel" besitzt, und den Verkauf von ProSiebenSat.1 SE an die Axel Springer SE. Als Folge wurde sowohl eine neue Hauptstadtzeitung mit nationaler Reichweite verhindert als auch ein zweiter integrierter deutscher Medienkonzern neben Bertelsmann. Stattdessen kamen internationale Finanzinvestoren zum Zug – so hält etwa der Medienkonzern Media for Europe (MFE, zuvor Mediaset) des italienischen Unternehmer und Politiker Silvio Berlusconi Anteile an ProSiebenSat.1.

Die Verrechtlichung wird durch die Medienpolitik der Europäischen Kommission noch befördert. Gegen das Bemühen der EU, die Regeln des freien Marktes auch in der Medienpolitik uneingeschränkt durchzusetzen, wehren sich die Bundesregierung und die Bundesländer, die die "deutsche kulturelle Identität", die Runfunkkompetenz der Länder und den Status des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern wollen. Auch auf das Engagement ausländischer Investoren reagiert die gegenwärtige Form von Regulierung hauptsächlich mit der Stärkung des öffentlich-rechtlichen Modells, das politisch kontrollierbarer erscheint.

Die medienpolitischen Auseinandersetzungen seit den 2010er-Jahren haben bisher vor allem zwischen privaten Anbietern und ARD/ZDF sowie den privaten Verlegern und Onlineunternehmen wie Google und Facebook stattgefunden. Im ersten Fall ging es darum, inwieweit die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet mit Nachrichten und Entertainmentformaten präsent sein dürfen (d.h. ob sie einen sogenannten "Drei-Stufen-Test" bestehen), während es im zweiten Fall um die Art und Weise ging, mit der Suchmaschinen die Inhalte von Zeitungswebseiten auflisten und darstellen. Das von den Verlegern im Jahr 2013 forcierte sog. "Leistungsschutzrecht" sollte Suchmaschinenbetreiber wie Google dazu verpflichten Gebühren an die Verleger für die Auflistung von Content-Snippets abzutreten, erwies sich jedoch de facto als nicht praktikabel. 2019 entschied der EuGH, dass das deutsche Leistungsschutzrecht nicht anwendbar ist, weil die Bundesregierung den Entwurf vorab nicht an die EU-Kommission übermittelt hat. Ein EU-weites Leistungsschutzrecht sieht die EU-Richtline zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt aus dem Jahr 2019 vor. Diese beinhaltet auch die umstrittenen "Uploadfilter", was in den deutschen und anderen europäischen Medien eine intensive Debatte auslöste. Die "Uploadfilter", welche beim Hochladen über eine Software prüfen sollen, ob eine Datei gegen das Urheberrecht verstößt und diese ggf. abweisen, werden häufig als Beihilfe zur "Internetzensur" kritisiert. Hauptpunkt der Kritik ist der Vorwurf, dass so auch Inhalte abgewiesen werden könnten, in denen eine bestimmte Meinung vertreten wird, was das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit gefährde. Im Mai 2021 verabschiedeten Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse der EU-Rechtlinie, welches ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger sowie das neue Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz enthält.

Auch wenn die öffentlich-rechtlichen Medien in großen Teilen der Bevölkerung als ein wichtiger Bestandteil der deutschen Medienlandschaft und als demokratiefördernd angesehen werden, entfachte in den vergangenen Jahren immer wieder eine Debatte um die Rundfunkgebühren, die Programmstrukturen sowie die Aufsicht von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Für besonderes Aufsehen sorgte etwa die Blockade einer Beitragserhöhung um 86 Cent im sachsen-anhaltinischen Landtag Ende 2020, welche vom Bundesverfassungsgericht wenige Monate später für verfassungswidrig erklärt wurde. Im August 2022 wurde öffentlich bekannt, dass die damalige RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger mehrfach Spesen zu Unrecht abgerechnet sowie Vergünstigungen angenommen hatte, woraufhin diese – aufgrund des politischen und medialen Drucks – zurücktrat. Der Vorfall stürzte die ARD in eine tiefe Krise und entfachte in den deutschen Medien sowie in der Politik eine heftige Debatte, in deren Zuge teilweise sogar die Daseinsberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angezweifelt wurde. Die wesentliche Kritik bezog sich jedoch auf die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die Gehälter seiner Intendanten sowie die programmatische Ausrichtung.

*Bei dem Kapitel "Geschichte und Profil" handelt es sich um eine leicht veränderte Version des Eintrags "Deutschland" von Kai Burkhardt aus dem vom IfM und Lutz Hachmeister (2008) herausgegebenen Band "Grundlagen der Medienpolitik: Ein Handbuch", S. 80-86.

Literatur

Bernhard Weidenbach: Reichweite ausgewählter Tageszeitungen in Deutschland 2022, Statista, 2022.

Christina von Hodenberg: Konsens und Krise. Eine Geschichte der westdeutschen Medienöffentlichkeit 1945-1973, Göttingen 2006.

DWDL: Analyse der Jahres-Marktanteile 2020, 2021.

Jürgen Wilke (Hrsg.): Mediengeschichte der Bundesrepublik Deutschland, Köln 1999.

Dietrich Schwarzkopf (Hrsg.): Rundfunkpolitik in Deutschland. Wettbewerb und Öffentlichkeit, München, 1999.

Hans Bausch, (Hrsg.): Rundfunk in Deutschland, 5 Bde., München, 1980.

Kurt Kszyk: Geschichte der Deutschen Presse, Bde. 1-3, Berlin 1964-1966.

Lutz Hachmeister (Hrsg.), Grundlagen der Medienpolitik: Ein Handbuch, München: Deutsche Verlags-Anstalt, 2008.

Lutz Hachmeister & Dieter Anschlag (Hrsg.), Rundfunkpolitik und Netzpolitik: Strukturwandel der Medienpolitik in Deutschland, Köln: Halem, 2013.

Victoria Pawlik: Zeitungsleser in Deutschland nach Altersgruppen im Vergleich mit der Bevölkerung im Jahr 2021, Statista, 2022.

Semrush: Die meistbesuchten und meistaufgerufenen Websites in Deutschland, 2021.

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