Länderporträt Belgien

Bezeichnend für die belgische Medienlandschaft ist ihre föderale Struktur, welche die  kulturelle und politische Teilung des Landes widerspiegelt. Das politisch-administrative System ist in drei verschiedene Regionen mit eigenen legislativen und exekutiven Institutionen aufgeteilt (Flandern, Wallonie und Brüssel). Parallel dazu ist das Land in drei Gemeinschaften untergliedert (Flämischsprachige, Französischsprachige und Deutschsprachige Gemeinschaft), die wiederum ihre eigenen Parlamente und Regierungen haben. Eine weitere politische Ebene bilden die zahlreichen Provinzen Belgiens. Über diesen drei Ebenen steht die belgische Bundesregierung, welche in nationalen Angelegenheiten regiert und die supranationale Entscheidungsebene der Europäischen Union.

Als Konsequenz des belgischen Föderalismus existieren in jeder der belgischen Gemeinschaften eigene, unabhängig voneinander agierende Medienorgane. Es gibt keine nationalen Medien, in denen die Flämischsprachige, Französischsprachige und Deutschsprachige Gemeinschaften miteinander kooperieren. Nur die Nachrichtenagentur BELGA ist gemeinschaftsübergreifend. Sie ist jedoch in drei Redaktionen unterteilt, die jeweils separat für eine der belgischen Gemeinschaften Nachrichten sortieren und veröffentlichen. Zudem berichten die belgischen Medien verhältnismäßig selten über das Geschehen in den jeweils anderen Landesteilen, womit sie selbst wiederum einen entscheidenden Beitrag zur kulturellen und ideologischen Trennung des Landes leisten.

Geografisch gesehen ist Belgien mit einer Fläche von 30,528 km² sehr klein. In Belgien leben jedoch über 10 Millionen Einwohner, von denen mehr als drei Viertel das Internet nutzen. Die Gebühren für ADSL (häufigste Breitbandanschlusstechnik) zählen gleichzeitig zu den niedrigsten in Europa. Darüber hinaus förderten wirtschaftliche und geografische Entwicklungen den vergleichsweise schnellen Ausbau des Kabelnetzes in Belgien. Daher hat Belgien heute mit 98% einen der höchsten Anteile von Kabelanschlüssen weltweit. Das iDTV (Fernseher mit integriertem Empfangsteil für Digitalfernsehen) wächst in Belgien derweil langsamer als erwartet.

Über 1.000 JournalistInnen sind in Belgien akkreditiert, da die Hauptstadt Brüssel der zentrale Standort der europäischen Institutionen ist. Viele der in Brüssel akkreditierten JournalistInnen berichten daher weniger über das Geschehen auf regionaler oder nationaler als auf europäischer Ebene. Nach Angaben des französisch-/deutschsprachigen Journalistenverbands AJP reicht einem Viertel der belgischen JournalistInnen ihr Gehalt nicht zum Leben aus. In Belgien sind vor allem junge, freiberufliche JournalistInnen und AbsolventInnen von prekären Arbeitsverhältnissen betroffen.

Die größten Medienkonzerne Belgiens

Basisdaten

Einwohner: 10,44 Mio. (83. Rang weltweit; CIA-Factbook)
Offizielle Amtssprache: Niederländisch (60%), Französisch (40%), Deutsch (<1%)
Haushalte: 4,4  Millionen (2011)
Religionen: Römisch-katholisch 75%, andere 25%
Größte Städte: Brüssel (1,4 Mio.), Antwerpen (1,01 Mio.), Lüttich (612,740)
Regierungsform: Konstitutionelle Monarchie, Zweikammersystem, Bundesstaat
Staatschef: König Philippe (seit Juli 2013)
Regierungschef: Premierminister Elio Di Rupo (Parti Socialiste, seit 2011)
EU-Mitglied seit: 1952
Arbeitslosenrate: 8,6 % (Mai 2013)
Staatsverschuldung: 2013: 385,47 Mrd. Euro; 2007: 282,11 Mrd. Euro
Haushaltssaldo in Relation zum BIP: 2013: -2,64%; 2009: -5,64%; 2007: -0,10%
Anteil am globalen BIP: 2012: 0,51%
Werbeausgaben insgesamt: 2,7 Mrd. Euro
Größte Medien- und Telekommunikationskonzerne: Belgacom, Corelio, De Persgroep, Kinepolis Group (cons.), Mobistar, RTBF, RTL-Gruppe, Sanoma, Tecteo, Telenet, VMM, VRT

Presse

Die belgische Presselandschaft wird seit den 60er Jahren von einem Prozess der zunehmenden Besitzkonzentration geprägt. Gleichzeitig verschwinden immer mehr Tageszeitungen vom Markt. Besonders in der Französischsprachigen Gemeinschaft sinken die Auflagen stetig. Seit 2012 gibt es auch in Flandern keine Tageszeitung mehr, deren Auflage nicht sinkt. Trotzdem machen die flämischen Printmedien mehr als die Hälfte des belgischen Zeitungswesens aus.
 
In Flandern kontrollieren drei Unternehmensgruppen den Zeitungsmarkt: Corelio Media (ehemals VUM) mit den Zeitungen De Standaard, Het Nieuwsblad, De Gentenaar und Het Volk, De Persgroep mit der Het Laatste Nieuws, De Nieuwe Gazet, De Morgen und De Tijd/L’Echo (mit einem Besitzanteil von 50%) sowie Concentra (auch RUG genannt) mit der Gazet von Antwerpen, Het Belang van Limburg und der Gratiszeitung Metro. Auch in der Wallonie wird die Presselandschaft von nur drei Medienunternehmen beherrscht, die sowohl bezüglich ihrer Verkaufs- als auch ihrer Werbeeinnahmen Marktführer sind: Rossel mit den Zeitungen Le Soir, La Meuse, La Capital, La Nouvelle Gazette, La Province und De Tijd/L’Echo (mit einem Besitzanteil von 50%), IPM mit der La Libre Belgique und La Derière Heute sowie Medi@bel mit der Vers L’Avenir, Le Jour/Le Courrier und Le Courrier de l’Escaut. Da Medi@bel an IPM beteiligt ist, existiert in der Französischsprachigen Gemeinschaft Belgiens ein Duopol der Zeitungsverlage Rossel und Medi@bel/IPM. In der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens wird nur eine einzige Zeitung von ihrem eigenen kleinen Verlag herausgebracht, die zur Hälfte dem wallonischen Rossel gehört: die Grenz-Echo.

Im gesamtbelgischen Zeitschriftenmarkt ist der belgische Zweig des finnischen Mediengiganten Sanoma mit seinen vielfältigen flämisch- und französischsprachigen Magazinen Flair, Story, TeVe-Blad, Gael (u.a.) am dominantesten. Auch der Wochenzeitschriftenverlag Roularta, der niederländische Verlag Audax und das Medienunternehmen Think Media spielen eine wichtige Rolle. Die beliebtesten Zeitschriften der BelgierInnen sind die flämische Knack und die wallonische Le Vif/L’Express.

Ein Großteil der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in Belgien werden heute von Holdinggesellschaften kontrolliert, obwohl sie als Familienunternehmen gegründet wurden. Nur bei den flämischen Verlagsgruppen De Persgroep und Concentra besitzen immer noch die Van Thillo und die Theelen Familie die größten Anteile. Die Besitzstrukturen der belgischen Presseunternehmen sind seit ihrer Gründung vorrangig belgisch geblieben. Der wallonische Verlag Rossel besitzt überdies 85% des Verlags La Voix du Nord aus Frankreich und dem flämischen De Persgroep gehören mehr als die Hälfte der Tageszeitung Het Parool aus den Niederlanden. Als der flämische Verlag Corelio Media 2006 die wallonische Unternehmensgruppe Medi@bel kaufte, trug er zur ansteigenden, überregionalen Medienkonzentration bei. Im selben Jahr schlossen sich der flämische Verlag De Persgroep und der wallonische Verlag Rossel im gemeinsam gegründeten Unternehmens Mediafin zusammen, um die Finanztageszeitungen Die Tijd/L’Echo zu retten. Zunehmend werden die belgischen Presseunternehmen zu Multimedia-Akteuren, da sie nicht nur Zeitungen und Zeitschriften herausbringen, sondern gleichzeitig auch bei Radio- und Fernsehsendern einsteigen.

Wie unabhängig die belgische Presse tatsächlich ist, lässt sich nur schwer feststellen. Kritiker behaupten, besonders flämische Tageszeitungen stünden weiterhin unter dem Einfluss der katholischen Kirche und christdemokratischen Partei, obwohl sich alle belgischen Zeitungen im Laufe der 90er Jahren offiziell von ihren Bindungen lösten, um Unabhängigkeit zu beweisen. Seit sich die wallonische Tageszeitung Le Matin 2001 aus der Presselandschaft verabschieden musste, existiert keine linksorientierte Zeitung im französischsprachigen Teil Belgiens mehr – trotz einer starken Verwurzelung der Sozialistischen Partei (PS) des Ministerpräsidenten Di Rupo in der Bevölkerung. In Flandern überlebte die einzige sozialdemokratischorientierte Tageszeitung De Morgen eine zwischenzeitliche Krise nur aufgrund einer Übernahme durch De Persgroep.

Fernsehen

Die getrennten Systeme des flämischsprachigen, französischsprachigen und deutschsprachigen Fernsehens in Belgien verbindet nicht nur ein stark ausgebautes Kabelnetz, sondern auch die große Konkurrenz durch die Fernsehsender der belgischen Nachbarländer. In der Deutschsprachigen Gemeinschaft  (75.000 Einwohner) und von den mehreren Tausend deutschsprachigen EinwohnerInnen Brüssels werden die Angebote der deutschen Fernsehsender besonders häufig genutzt. Als die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Deutschland im Zuge der Einführung des Rundfunkbeitrags ihre Einspeisegebühr in Belgien verdoppeln wollten, strich das Telekommunikationsunternehmen Belgacom die deutschen Sender ARD und ZDF aus dem belgischen Programm und ersetzte sie durch RTL, Sat1 und Pro7. Über 4.000 belgische ZuschauerInnen unterschrieben eine Onlinepetition, in der die erneute Ausstrahlung der deutschen, öffentlich-rechtlichen Sender gefordert wird. Eine Einigung erfolgte bisher nicht.

Nachdem die drei belgischen Gemeinschaften 1953 ihre allerersten Fernsehsendungen in einem gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausstrahlten, wurde die überregionale Organisation 1960 in zwei separate Rundfunkanstalten aufgeteilt: den heutigen flämischen VRT (Vlaamse Radio- en Televisieomroep) mit den bekanntesten Sendern Één und Ketner/Canvas und den wallonischen RTBF (Radio Télévision Belge Francophone) mit den Sendern La Une, La Deux und La Trois. Am 18. Februar 1977 erhielt auch die Deutschsprachige Gemeinschaft einen autonomen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit Hauptsitz in Eupen: das BRF (Belgisches Rundfunk- und Fernsehzentrum der Deutschsprachigen Gemeinschaft) mit einem gleichnamigen Fernsehsender.

Eine gesetzlich verpflichtende Offenlegung des Parteiproporzes in den Rundfunkräten soll seit 1973 die Vielfältigkeit der ideologischen und philosophischen Bewegungen in Belgien schützen. Doch auch noch zwanzig Jahre nach der Einführung dieser rechtlichen Regelung erachtete es der damalige Intendant des VRT für notwendig, Reformen durchzusetzen im Rahmen derer er die Management-Etage seines Rundfunks „entpolitisierte“, das Gesamtbudget erhöhte und den Beamtenstatus der MitarbeiterInnen aufhob. Parallel zur Reformwelle in Flandern, wurde der RTBF Ende der 90er Jahre entbürokratisiert, umstrukturiert und personell entlastet.

Im Zuge der Neugestaltung der belgischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wurde die Rundfunkgebühr in der Wallonie aufgehoben. Seit 2002 wird auch der VRT nicht mehr durch eine Rundfunkgebühr finanziert. Sowohl die Französischsprachige als auch die Flämischsprachige Gemeinschaft besitzen heute ein duales Finanzierungssystem, welches einerseits Einnahmen aus Steuergeldern (65% in Flandern, 70% in der Wallonie), andererseits aus kommerziellen Tätigkeiten vorsieht. Beim VRT ist Sponsoring im Fernsehen und Radio, Werbung jedoch nur im Radio erlaubt. Dem RTBF ist es dagegen seit 1997 gesetzlich gestattet Werbung im Fernsehen zu schalten. Während die Einnahmen des VRT weiter steigen, plant dieser einen dritten, analogen Sender und investiert in die Entwicklung des Streamings für neuartige Empfangsgeräte. Im Kontrast dazu musste der BRF aufgrund eines Haushaltsdefizits im Sommer 2012 erstmals in seiner Geschichte Stellen kürzen.

Wie die meisten seiner europäischen Nachbarn, leitete Belgien die Privatisierung des Fernsehmarktes in den 80er Jahren ein. Der erste private Fernsehsender in Flandern, VTM (Vlaamse Televisie Maatschappij), startete 1989 überraschend erfolgreich mit einem Marktanteil von 37%. Er wurde von der VMM (Vlaamse Media Maatschappij) gegründet, die jeweils zur Hälfte der Verlagsgruppe De Persgroep und dem Zeitschriftenverlag Roularta gehört. Als im Jahr 1995 neuer Wettbewerb durch den Sender VT4 (bis 2011 im Besitz von ProSiebenSat.1, heute gehört er der finnischen Unternehmensgruppe Sanoma) entstand, reagierte die VMM mit der Gründung des Senders 2BE. Mit dem Aufkommen von Sendern wie Vijf TV (auch in den Händen von Sanoma), Vitaya, TMF, JIM-TV oder VTMKZoom fragmentierte sich der flämische Fernsehmarkt immer mehr. Heute ist der VTM zwar führend im Gebiet der privaten TV-Sender, er kann sich jedoch mit einem gesunkenen Marktanteil von 24,9% (siehe Tab. I) nicht mehr gegen den öffentlich-rechtlichen Sender Één behaupten.

Als der Sender RTL-TVi (gehört zu 66% der RTL-Gruppe und zu 34% verschiedenen französischsprachigen Zeitungsverlagen) 1987 auf den belgischen Markt kam, musste er zunächst um seine heutige Vormachtstellung von 29,1% Marktanteil (siehe Tab. II) in der Wallonie kämpfen, da sich die meisten französischsprachigen BelgierInnen bereits an die privaten Sender aus ihrem Nachbarland Frankreich gewöhnt hatten. Im Laufe der 90er Jahre tauchten weitere private TV-Sender der RTL-Gruppe, die in Belgien luxemburgischem Recht unterliegt, auf: Club RTL und Plug RTL. Französische Sender wie AB3, AB4, AB Shopping, France 2, France 3, TF1 oder TV5 Monde wurden bis heute nicht durch ihre wallonischen Konkurrenten vom Markt verdrängt.

Weder die Sender des belgischen Privatfernsehens, noch die des öffentlich-rechtlichen Rundfunks können mit der rasanten Zunahme der Umsätze des belgischen Pay-TVs mithalten (siehe Tab. III). Die extreme Steigerung kann als eine der Folgen der flächendeckenden Verkabelung in Belgien gewertet werden, da so die Durchdringung fast aller belgischen Haushalte mit Pay-TV ermöglicht wurde. Zu den wichtigsten Pay-TV Anbietern zählen Belgacom, die den Zuschlag für die Rechte der belgische Fußballmeisterschaft bekam und Telenet mit dem Pay-TV-Angebot Prime und seinen 2,274 Abonnenten. Sie konkurrieren mit Tecteo und ihrem Label VOO, Numéricable und der Airfield Media Group mit ihrem per Satellit empfangbaren TV Vlaanderen für flämischsprachige und TéléSAT für französischsprachige BelgierInnen. Die Anzahl der Triple-Play-Anbieter in Belgien überschneidet sich mit denen des Pay-TVs und wächst stetig, da nun auch Mobilfunkanbieter wie beispielsweise Mobistar (France Télécom) in diesen Bereich einsteigen und ihn so um einen vierten Dienst erweitern möchten (Quadruple-Play).

Tab. I: Primetime-Markanteile der größten TV-Sender in Flandern 2011

Quelle: Eurodata TV Worldwide / CIM - GfK Audimetrie SA

Tab. II: Primetime-Marktanteile der größten TV-Sender in der Wallonie 2011

Quelle: Eurodata TV Worldwide / CIM - GfK Audimetrie SA / RTBF

Radio

Der bereits 1930 gegründete öffentlich-rechtliche Hörfunk Belgiens Belgisch Nationaal Instituut voor de Radio-Omroep (NIR)/Institut National de Radiodiffusion (INR) brach nach 30 Jahren auseinander. Er teilte sich in die flämsiche Rundfunkanstalt Vlaamse Radio en Televisie (VRT) und die heutige wallonische Rundfunkanstalt Radio-Télévison Belge de la Communauté Française (RTBF) auf.

Die Marktbeherrschung des VRT und seiner Sender Radio 1, Radio 2, Klara, Studio Brussel und MNM hätte mit der Privatisierung des flämischen Radiowesens im Jahr 1981 entkräftet werden können. Allerdings wurde der Wettbewerb zwischen den öffentlich-rechtlichen und privaten Radiosendern erheblich erschwert. Denn die ersten privaten Radiosender Q-Music von VTM und 4FM von Think Media erhielten erst zwei Jahrzehnte später (2002) eine Lizenz, mit der sie ihr Programm überregional ausstrahlen durften. Noch heute ist der öffentlich-rechtliche Sender Radio 2 beliebter als seine privaten, flämischen Konkurrenten (siehe Tab. IV).

In der Französischsprachigen Gemeinschaft durften private Radiosender schon 17 Jahre vor denen in der Flämischsprachigen Gemeinschaft ihr Programm landesweit verbreiten. Dies ist vermutlich der Grund dafür, dass sie heute einen höheren Marktanteil als die öffentlich-rechtlichen Radiosender in der Wallonie haben (siehe Tab. V). Trotzdem kann von keiner Dominanz des privaten Hörfunks gesprochen werden, da die französischsprachigen BelgierInnen im Durchschnitt sowohl gerne private Radiosender wie Radio Contact (RTL-Gruppe), Bel RTL (RTL-Gruppe und Rossel), Radio Nostalgie und Fun Radio als auch öffentlich-rechtliche Sender wie La Première, VivaCité, Musiq’3, Classic 21 und Pure FM hören.

Das Hörfunksystem der Deutschsprachigen Gemeinschaft entstand 1977 mit der Ausstrahlung eines Radioprogramms vom BRF bis täglich 22.00 Uhr und wuchs zwanzig Jahre darauf um einen weiteren öffentlich-rechtlichen Radiosender. Seit 2001 betreibt der BRF den Sender BRF1 für Fans der Rock- und Popmusik, den BRF2 für Schlagermusikliebhaber und den Radiosender BRF-DLF.

Tab. III: TV- und Radioumsätze (in EUR Millionen) nach Gattung, 2007-2011

Quelle: European Audiovisual Observatory

Tab. IV: Marktanteile der größten Radiosender in Flandern April-Juni 2013

Quelle: CIM (Centrum voor Informatie over de Media/Centre d’Information sur les Médias)

Tab. V: Marktanteile der größten Radiosender in der Wallonie April-Juni 2013

Quelle: CIM (Centrum voor Informatie over de Media/Centre d’Information sur les Médias)

Internet

Das Internet ist bei den BelgierInnen ein äußerst beliebtes Medium: im internationalen Vergleich befindet sich Belgien mit Platz 8 unter den TOP 10 der Länder, in denen Festnetz-Breitbandverbindungen weltweit am verbreitetsten sind. Zudem gibt es nur 22 Staaten in der Welt, in denen prozentual mehr Einwohner das Internet regelmäßig nutzen als in Belgien (hier sind es 82%). Zu den populärsten Websites der Flämisch-, Französisch- und Deutschsprachigen Gemeinschaften gehören Google Belgien, Facebook, Google.com, YouTube und Wikipedia (siehe Tab. VI).
Aufgrund der hohen Nachfrage seines Suchmaschinen- und Email-Dienstes auf dem belgischen Markt, entschied sich Google im April 2013 zukünftig 300 Mio. Euro in ihr belgisches Rechenzentrum südlich von Brüssel zu investieren. Zudem machte Google über sechs Jahre lang Schlagzeilen in Belgien, da das Unternehmen aufgrund eines Lizenzstreits die Links einiger französischsprachigen Zeitungen aus dem Suchindex von Google News entfernen musste. Seit die belgischen Verleger 2012 einwilligten, keine Strafzahlungen mehr einzufordern, findet man die Zeitungen bei Google News wieder. Die daraufhin formulierte Vereinbarung zwischen Google und den belgischen Verlegern ist mit dem 2013 in Deutschland eingeführten Leistungsschutzrecht für Presseverleger vergleichbar.

Unter den zwanzig beliebtesten Internetseiten Belgiens finden sich neben den üblichen Anbietern sozialer Netzwerke und Email-Diensten auch fünf Websites, die von belgischen Medienkonzernen betrieben werden. Mit der Ausnahme der Homepage des RTBF und einem Immobilienportal, handelt es sich dabei um die Online-Versionen drei flämischsprachiger und einer französischsprachigen Zeitung. Dies ist beispielhaft für die brachenübergreifende Tendenz der Medienunternehmen, ihre Inhalte auch im Internet anzubieten.
Auch wenn sowohl die flämischen als auch die wallonischen Zeitungen und Zeitschriften die Möglichkeit haben auf ihren eigenen Websites Werbeanzeigen zu platzieren, verloren sie seit 2010 eine signifikante Anzahl von Werbekunden an Konkurrenten im Internet. Stetig nimmt die Zahl derer zu, die ihre Werbeanzeigen lieber online als in der Presse oder im Rundfunk schalten möchten. Trotzdem sind die Werbeaufwendungen im belgischen Fernsehen und den belgischen Zeitungen im Jahr 2011 immer noch mindestens doppelt so hoch  wie die im Internet (Siehe Tab. VII).

Tab. VI: Die 20 beliebtesten Internetseiten in Belgien 2013

Rang

Internetseite

Beschreibung

Mutterkonzern

1.

Google Belgien

Suchmaschine

Google Inc.

2.

Facebook

Soziales Netzwerk

Facebook Inc.

3.

Google.com

Suchmaschine

Google Inc.

4.

YouTube

Videoportal

Google Inc.

5.

Wikipedia

Enzyklopädie

Wikimedia Foundation

6.

Windows Live

Email

Microsoft

7.

LinkedIn

Karriere-Netzwerk

LinkedIn Inc.

8.

Yahoo!

Webportal

Yahoo Inc.

9.

Twitter

Microblogging

Twitter Inc.

10.

Het Laatste Nieuws

Nachrichten

De Persgroep

11.

Het Nieuwsblad - De Gentenaar

Sportnachrichten

Corelio

12.

De Standaard Online

Nachrichten

Corelio

13.

WordPress.com

Blogging-Tool

Word Press Foundation

14.

Google Frankreich

Suchmaschine

Google Inc.

15.

ImmoWeb

Immobilienportal

ProduPress Group

16.

Amazon.com

Online-Versand

Amazon.com Inc.

17.

La Dernière Heure - Les Sports

Nachrichten

Groupe Multimédia IPM

18.

Amazon.fr

Online-Versand

Amazon.com Inc.

19.

eBay Belgien

Kleinanzeigen

eBay Inc.

20.

RTBF

Fernsehen

RTBF

 Quelle: Alexa.com

Tab. VII: Werbeaufwendungen insgesamt (in EUR Millionen), 2007-2011

Quelle: Warc (Adspend Database)

Regulierung

Da der Rundfunk in Belgien 1971 rechtlich der Kulturpolitik untergeordnet wurde, übertrugen die belgischen Bundesregierungen immer mehr medienpolitische Kompetenzen an die Gemeinschaften. Die Rundfunk- und Medienregulierung findet heute vorrangig auf Gemeinschaftsebene statt. Folglich hat jede der drei Gemeinschaften auch ihre eigene Medienaufsichtsbehörde. Die Vlaamse Regulator voor de Media (VRM) hat die Aufgabe, den flämischen Mediensektor zu überwachen, jährlich einen Bericht zur Lage der Medienkonzentration herauszugeben und Lizenzen für neue Radio- und Fernsehsender zu vergeben. Die selben Ansprüche müssen parallel von der wallonischen Aufsichtsbehörde Conseil Supérieur de l'Audiovisuel de la Communauté Française  (CSA) und dem Medienrat der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens erfüllt werden. Alle drei sind neben dem Belgischen Institut für Postdienste und Kommunikation außerdem Mitglied der Konferenz der Regulierer für elektronische Kommunikationsnetze.
 
Obwohl im neoliberalen Mediensystem Belgiens zwar die üblichen Wettbewerbsregeln und Rechnungslegungsvorschriften existieren, fehlen laut Kritikern spezifische Antikonzentrationsgesetze, Beschränkungen crossmedialer Eigentumsverhältnisse und Verpflichtungen im Pressesektor, die Besitzverhältnisse offenzulegen.
Das Jahr 1971 war für Belgien medienpolitisch nicht nur bedeutend, da die Zuständigkeiten für die Rundfunkpolitik von der nationalen auf die regionale Ebene übertrugen wurden, sondern auch weil der überregionale Journalistenverband Association Générale des Journalistes Professionnels de Belgique (AJP)/Algemene Vereniging van Beroeps-journalisten in Belgi? (AVBB) erstmals selbstregulierend tätig wurde, indem er die europäische „Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten“ unterschrieb. Vierzig Jahre später veröffentlichte der flämische Presserat (Raad voor de journalistiek) einen allein für Flandern geltenden Pressekodex, der sich an die Idee des Accountability anlehnt.

Die belgischen Medienakteure der drei Gemeinschaften agieren demnach nicht nur voneinander isoliert, sondern werden auch unterschiedlich reguliert. Der wallonische CSA untersagt beispielsweise seit 1991 rechtsextremen Parteien die Teilnahme an Polit-Talks zu den nationalen Wahlen, was dagegen von der flämischen Regulierungsbehörde VRM zugelassen wird. Dies bezeichnet die NGO Reporter ohne Grenzen als surrealen Zustand, der den BelgierInnen den gleichen Zugang zur politischen Bildung verwehrt. Wie gefährlich ist die Tatsache, dass eine gemeinschaftsübergreifende, öffentliche Debatte in Belgien aufgrund des geteilten Mediensystems kaum möglich ist, für die demokratische Einheit des Landes? Eine Antwort auf diese Frage wird sich nach der nächsten nationalen Parlamentswahl in Belgien im Mai 2014 finden.

Quellen/Literatur

  • Broadband Commission: The State of Broadband 2013: Universalizing Broadband, September 2013.
  • Directorate General for Internal Policies (Policy Department C: Citizens’ Rights and Constitutional Affairs): The Citizens’ Right to Information - Law and Policy in the EU and its Member States - Study, Juni 2012, S. 114-144.
  • Els de Bens, Belgium, in: Mary Kelly, Gianpietro Mazzoleni, Denis McQuail (Hrsg.): The Media in Europe: The Euromedia Handbook, Euromedia 2004, S. 16-30.
  • Els de Bens, The Belgium Media Landscape, in: Georgios Terzis (Hrsg.): European Media Governance. National and Region Dimensions, Intellect Books 2007, S. 74-83.
  • Europäische Audiovisuelle Informationsstelle: Jahrbuch 2012. Fernsehen, Film, Video und audiovisuelle Abrufdienste in Europa. 2012. Bd. 1, Straßburg 2012.
  • Frédéric Antoine, Leen d’Haenens, Frieda Says, Belgium, in: Leen d’Haenens, Frieda Says (Hrsg.): Western Broadcasting at the Dawn of the 21st Century, Mouton de Gruyer 2001, S. 147-193.
  • Kenneth Dyson, Peter Humphreys, Ralph Negrine (Hrsg.): Broadcasting and New Media Policies in Western Europe, Routledge 2002.
  • Reporters without Borders: State TV broadcaster cancels political debate in run-up to elections, 31.05.2010.

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