2. ARD

Die ARD (Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland) ist nach der britischen BBC das zweitgrößte öffentlich-rechtliche Medienunternehmen der Welt. Seine Einnahmen aus Rundfunkgebühren und Werbung übersteigen die Budgets der meisten kommerziellen Medienkonzerne im klassischen Fernseh- und Hörfunkgeschäft. Doch ist es innerhalb des ARD-Konglomerats umstritten, ob der Zusammenschluss einzelner Landesrundfunkanstalten überhaupt als Unternehmen, im ökonomischen und im kulturellen Sinne, gilt. Die ARD verantwortet das Vollprogramm Erstes Deutsches Fernsehen, das seit Mitte der 1990er Jahre unter dem Markenbegriff „Das Erste“ firmiert.

Hauptsitze (Berlin und München, Deutschland)
ARD-Generalsekretariat Berlin
Schiffbauerdamm 40
10117 Berlin
ARD-Generalsekretärin: Verena Wiedemann
Telefon: 030-431-320
Telefax: 030-890-431-319
Internet: www.ard.de

ARD-Programmdirektion:
Arnulfstraße 42
80335 München
ARD-Programmdirektor Volker Herres
Telefon: 089-5900-01
Telefax: 089-5900-3249
Internet: www.daserste.de

Branche: Fernsehen, Hörfunk, Online-Angebote, Merchandising
Rechtsform: nicht rechtsfähige, öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaft
Geschäftsjahr: 01.01. - 31.12.
Gründungsjahr: 1950 

*Die Erträge beinhalten neben den Einnahmen aus den Rundfunkgebühren u.a. Werbe- oder sonstige Erlöse und teilweise auch Einnahmen aus dem ARD-Finanzausgleich.
** Zusammengerechnet wurden hier die Erträge des Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg (ORB) und des Senders Freies Berlin (SFB)
***Die jeweils angegebene Anzahl der Planstellen enthält nicht die Stellen von ausgegliederten ARD-Gemeinschaftseinrichtungen wie beispielsweise ARD-aktuell, Kinderkanal (KIKA) und Phoenix. Außerdem sind in den Zahlen nicht die Stellen von Tochterfirmen der öffentlich-rechtlichen Sender wie etwa der ARD-Werbegesellschaften enthalten.
Quelle: Funkkorrespondenz Nr. 51-52, 22. Dezember 2006; Nr. 51-52, 21. Dezember 2007; Nr. 51-52, 19. Dezember 2008

ARD-Vorsitz und -Geschäftsführung 2009/10:
Peter Boudgoust, Südwestrundfunk (SWR)
Anstalt des öffentlichen Rechts
Neckarstraße 230
70190 Stuttgart
Tel: 0711/929-0
www.swr.de

Intendanten der ARD-Mitglieder:

• WDR: Monika Piel (Jahrgang 1951)
• NDR: Lutz Marmor (Jahrgang 1954)
• BR: Dr. Thomas Gruber (Jahrgang 1942)
• MDR: Prof. Dr. Udo Reiter (Jahrgang 1944)
• HR: Dr. Helmut Reitze (Jahrgang 1952)
• SWR: Peter Boudgoust (Jahrgang 1954)
• RBB: Dagmar Reim (Jahrgang 1952)
• SR: Fritz Raff (Jahrgang 1948)
• Radio Bremen: Heinz Glässgen (Jahrgang 1943)

Die ARD („Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“)  wurde im Juni 1950 gegründet. Die Satzung der ARD benennt als Ziel der Arbeitsgemeinschaft unter anderem die „Bearbeitung gemeinsamer Fragen des Programms sowie gemeinsamer Fragen rechtlicher, technischer und betriebswirtschaftlicher Art“. Gründungsmitglieder waren der Bayerische Rundfunk, der Hessische Rundfunk, Radio Bremen, der Süddeutsche Rundfunk, der Südwestfunk, der später geteilte Nordwestdeutsche Rundfunk sowie der RIAS Berlin mit beratender Stimme. Analog zum föderalen Aufbau der Bundesrepublik (Kultur als Ländersache) wurde die Form einer nicht rechtsfähigen Arbeitsgemeinschaft auch deshalb gewählt, um sich von Traditionen des zentralisierten Propagandafunks der NS-Zeit deutlich abzugrenzen. Allerdings führte das Modell eines lockeren Zusammenschlusses von Rundfunkanstalten ganz unterschiedlicher Größe und politischer Verankerung auch zu aufwendigen bürokratischen Verfahren, neuen politischen Abhängigkeiten, Behördenmentalität und zu entsprechender Reaktionsschwäche im liberalisierten Medienmarkt.

Die Geschäftsführung der ARD wechselt im zweijährlichen Turnus. ARD-Vorsitzender ist der Intendant der jeweils geschäftsführenden Rundfunkanstalt. Daneben verfügt die ARD über eine zentrale Programmdirektion in München für die Koordination und Planung des Ersten Deutschen Fernsehens (Das Erste), dessen Chef lange Zeit als „König ohne Land“ galt. Denn er muss weitgehend abhängig von den Beschlüssen der Intendanten agieren. Der ab 1992 amtierende Programmdirektor und Günter Struve, Jg. 1940, hat die Stellung der Münchner Dependance in zäher Kleinarbeit gestärkt, indem er das Marketing des Ersten zentralisierte und wesentlichen Einfluss auf die gesamte Programmstruktur nahm. Als Struves Leidenschaft galt der quantitative Erfolg des Ersten bei gleichzeitiger Wahrung eines öffentlich-rechtlichen Programmniveaus. Dabei musste sich er sich von Kritikern immer wieder vorwerfen lassen, dass er den Informationsanteil des Ersten zugunsten der Unterhaltung entkernt habe. Tatsächlich gibt es nur noch wenige auffällige Reportagen und Dokumentationen im Ersten, in der Primetime (20.00 bis 23.00 Uhr) tauchen sie fast gar nicht mehr auf. Die sechs ARD-Politmagazine haben ihre gesellschaftspolitische Funktion weitgehend verloren. Durch eine seit dem 1. Januar 2006 gültige Programmreform für das Erste wurde die Sendezeit dieser Magazine zudem von 45 auf 30 Minuten reduziert. Zentraler Bestandteil der von Struve eingebrachten Reform war die Vorverlegung der „Tagesthemen“ von 22.30 auf 22.15 Uhr (an den Werktagen).

Günter Struves Amtszeit, die ursprünglich am 30. April 2007 enden sollte, war im September 2006 noch einmal um 18 Monate verlängert worden. Sein Vertrag lief anschließend noch bis zum 31. Oktober 2008. Am 26. November 2007 wählten die neun Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten auf ihrer Sitzung in Bremen einstimmig und im Benehmen mit der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) Volker Herres, Jg. 1957, zum neuen Programmdirektor der ARD. Herres, seit Mai 2004 Fernsehprogrammdirektor beim NDR, hat am 1. November 2008 die Nachfolge Struves angetreten. Eines der Hauptprobleme für Herres – ein Erbe, das er von Struves seit 2006 wirksamer Programmreform übernommen hat – sind weiterhin die unterschiedlichen Anfangszeiten der ARD-„Tagesthemen“, die bedingt sind durch Heterogenitäten im wöchentlichen Programmschema des Ersten und Eigeninteressen von Landesrundfunkanstalten bei bestimmten von ihnen zugelieferten Sendungen. Bisher ist 22.15 Uhr lediglich an drei Wochentagen (Montag, Dienstag, Donnerstag) die Anfangszeit der „Tagesthemen“.
Günter Struve ist auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt als ARD-Programmdirektor weiterhin für den öffentlich-rechtlichen Senderverbund tätig. Seit dem 1. November 2008 ist er als Berater für das Verbindungsbüro der ARD sowie der Produktionsgesellschaft Degeto und der Filmhandelsfirma Telepool in Los Angeles tätig. Zuständig für dieses Verbindungsbüro ist der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Struves derzeitiger Beratervertrags läuft bis zum 31. Dezember 2010. In den vergangenen Jahren zeigte sich das Erste Programm der ARD eher durch seinen geringen Anteil an (neuen) US-Produktionen aus, wofür nicht zuletzt Struve verantwortlich war. Und wenn der ARD mal eine hochwertige amerikanische Kinoproduktion ins Programm rutschte, konnte man sicher sein, dass sie möglichst publikumsunfreundlich spät nachts versendet wurde. Seit 2009 ist Struve beim MDR zudem in einer völlig neuen Funktion tätig: Er gehört zum Moderatorenteam der Talkshow „Riverboat“, die zweiwöchentlich am Freitagabend von 22.00 bis 0.00 Uhr im Dritten Programm MDR Fernsehen ausgestrahlt wird. Zusammen mit Struve präsentieren Mareile Höppner und Jan Hofer die Talksendung. Seine Premiere als „Riverboat“-Moderator hatte Struve am 6. März 2009 am Tag seines 69. Geburtstags.

Das ARD-Büro in Berlin bereitet die Mitgliederversammlung und andere Sitzungen der ARD vor. Das Büro in Berlin wurde Mitte 2006 als Stabsstelle neu eingerichtet und löste das alte, 1965 gegründete ARD-Büro in Frankfurt am Main ab. Die ARD wurde durch diesen Schritt auch medienpolitisch in der Hauptstadt präsent. Geleitet wird das Berliner Büro seit dem 1. Juli 2006 von Verena Wiedemann, Jahrgang 1957, die zuvor (seit Dezember 1993) Leiterin des ARD-Verbindungsbüros in Brüssel war. Wiedemann arbeitet in Berlin als ARD-Generalsekretärin, sie wurde von den Intendanten und Gremienvorsitzenden für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Die Generalsekretärin ist dem (jeweils alle zwei Jahre wechselnden) ARD-Vorsitzenden direkt unterstellt. Sie ist verantwortlich für die strategische Positionierung der ARD, die Interessenvertretung nach außen sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Zugleich ist die Generalsekretärin auch stellvertretende Vorsitzende der ARD-Strategiegruppe. Sie hat zudem das Recht, an Sitzungen aller Kommissionen und Arbeitsgruppen des Senderverbundes teilzunehmen und mitzuwirken. Das gilt auch für Tochterunternehmen der ARD sowie für Sitzungen der Fernsehprogrammkonferenz und der ARD-politisch relevanten Gremien. Die ARD unterhält weitere Zentraleinrichtungen wie die Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die Degeto Film GmbH für den Rechte- und Lizenzhandel von Eigenproduktionen, Produktionsbeteiligungen und Auftragsproduktionen, das Deutsche Rundfunkarchiv (DRA) sowie die Zentrale Fortbildung der Programm-Mitarbeiter (ZFP; zusammen mit dem ZDF).

Die Redaktion ARD-aktuell hat ihren Sitz in Hamburg. Mit rund 200 Mitarbeitern erstellt sie die aktuellen TV-Nachrichtensendungen („Tagesschau“, „Tagesthemen“, „Nachtmagazin“, „Wochenspiegel“). Die ARD-Filmredaktion in Frankfurt am Main ist für die Auswahl und Programmierung von Spielfilmen des Ersten zuständig. Ansonsten gilt das föderale Prinzip; Federführung haben einzelne Anstalten etwa bei Übertragungen großer Sportereignisse.

Die Fernseh- und Radioprogramme der ARD waren und sind ein wesentlicher kultureller und gesellschaftlicher Faktor in der Geschichte der Bundesrepublik. Nationale Wirkungen erzielten Politikmagazine wie „Panorama“ (nach BBC-Vorbild (BBC in der Mediendatenbank), regelmäßig seit 1961, verantwortet vom NDR) oder „Monitor“ (WDR), zeitkritische Fernsehspiele von Regisseuren wie Egon Monk, Peter Beauvais, Eberhard Fechner oder Heinrich Breloer, die „Stuttgarter Schule“ des dokumentarischen Fernsehens, Unterhaltungssendungen mit Hans-Joachim Kulenkampff und Rudi Carrell. Da sich der öffentlich-rechtliche Funk in den 1950er Jahren in vielen Redaktionen zu einem Sammelplatz der kritischen Intelligenz entwickelt hatte, galt der ARD-Verbund schon für die seinerzeitige Adenauer-Administration als suspekt und linkslastig. Ende der 1950er Jahre versuchte Kanzler Konrad Adenauer, mit dem Projekt eines „Freien Fernsehens“, einer Mischung aus Staats- und kommerziellem TV, das ARD-„Monopol“ zu brechen. Mit dem sogenannten „Fernsehurteil“ stoppte das Bundesverfassungsgericht 1961 die Adenauer-Pläne. Vom Juni 1961 bis Ende März 1963 wurde täglich etwa 150 Minuten lang ein zweites ARD-Programm ausgestrahlt, bis am 1. April 1963 das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) in Mainz als zusätzlicher bundesweiter Sender seinen Programmbetrieb aufnahm. Am 22. September 1964 startete der Bayerische Rundfunk ein bildungs- und kulturorientiertes Drittes Fernsehprogramm. Diesem Modell folgten schrittweise alle ARD-Landesrundfunkanstalten. Ein gemeinsames Drittes Programm veranstalteten zeitweise der NDR und Radio Bremen sowie der SWR und der Saarländische Rundfunk.

Im Verlauf des Bundestagswahlkampfs 1976 wurde dem ARD-Fernsehen seitens der CDU/CSU (im Verbund mit der publizistikwissenschaftlichen „Mainzer Schule“ der Demoskopin Elisabeth Noelle-Neumann) vorgeworfen, die Wahlen zum Nachteil der Unionsparteien beeinflusst zu haben. Danach nahm der politische Druck auf die ARD, deutlich sichtbar im Einfluss auf wichtige Personalentscheidungen, ständig zu. Unter der Ägide von Bundeskanzler Helmut Kohl und des seinerzeitigen Postministers Christian Schwarz-Schilling (beide CDU) wurden seit 1984 auch in der Bundesrepublik private Fernseh- und Hörfunkangebote zugelassen. Wie sich zeigen sollte, tangierte diese Entwicklung nachhaltig das Selbstverständnis der ARD-Anstalten. Trotz großzügiger Finanzausstattung sah sich das ARD-Management, auf die neuen Marktverhältnisse nur unzureichend vorbereitet und politisch, ökonomisch und medienkulturell bedroht. Im Januar 1995 schlugen die Ministerpräsidenten Sachsens und Bayerns, Kurt Biedenkopf (CDU) und Edmund Stoiber (CSU), in einem aufsehenerregenden Papier die Abschaffung des Ersten Deutschen Fernsehens und eine Reduktion der ARD auf größere Landessender mit nur noch Regionalfernseh- und Hörfunkprogrammen vor, falls die ARD nicht intensive Rationalisierungsmaßnahmen einleite. Die ARD kam den Forderungen nach. Aus den bis dahin elf Landesrundfunkanstalten wurden neun. 1998 wurden der Südwestfunk (SWF) und der Süddeutsche Rundfunk (SDR) zum Südwestrundfunk (SWR) zusammengelegt, am 1. Mai 2003 entstand aus der Fusion von dem Sender Freies Berlin (SFB) und dem Ostdeutschem Rundfunk Brandenburg (ORB) die neue Anstalt Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Ernstzunehmende Angriffe auf Existenz und Grundstruktur der ARD fanden seither nicht mehr statt.

Die Stelleninhaber bei der ARD sind fast ausschließlich durch Hausberufungen auf ihre Posten gelangt. Der Umbruch des deutschen Fernsehmarkts in den 1980er Jahren führte eher zu hoheitlichen Deklamationen und Wagenburg-Mentalitäten als zu einer handlungsorientierten Selbstreflexion. Der Abbau des aufgeblähten ARD-Verwaltungsapparats wurde nur zögerlich angegangen. Ebenso langsam setzte sich ein Bewusstsein für Marketing und Public Relations durch. Alle ARD-Führungspositionen wurden bislang nach politischer Couleur und interner Bewährung vergeben. Unter den Intendanten und Programmdirektoren befindet sich seit 2003 erstmals eine Frau (RBB-Intendantin Dagmar Reim). Seit April 2007 ist die einstige Hörfunkdirektorin Monika Piel die zweite Frau innerhalb der neunköpfigen ARD-Führungsriege. Piel wurde als WDR-Intendantin zur Nachfolgerin von Fritz Pleitgen gewählt.

Die Dritten Programme: Die Dritten Programme sind in den 1980er Jahren sukzessive zu Vollprogrammen ausgebaut worden, die meisten werden über Kabel und Satellit auch bundesweit verbreitet. Ihren ursprünglichen Charakter als Experimentierfeld und formelle Bildungsinstitutionen haben die Dritten nahezu vollständig verloren. In den zurückliegenden Jahren haben sie dafür das Regionale als ihre eigentliche Stärke entdeckt, die ihnen hervorragende Einschaltquoten garantiert. Zum Teil, aber nur noch selten, werden die Dritten Programme auch noch als Experimentierfläche für neue Formate genutzt, die im Erfolgsfall ins Erste Programm wechseln können.

Sonder-TV-Engagements: Ihren 1986 gestarteten Kulturfernsehkanal Eins plus gab die ARD Ende November 1993 auf und beteiligte sich stattdessen mit 30 % am von ZDF, ORF (Österreich) und SRG (Schweiz) betriebenen Gemeinschaftsprojekt 3sat, dem internationalen deutschsprachigen Kulturfernsehen. Seit 1992 ist die ARD zudem mit 25 % am in Straßburg angesiedelten deutsch-französischen Kulturfernsehkanal Arte beteiligt (25 %: ZDF, Arte France 50 %). 1997 starteten zwei neue öffentlich-rechtliche Spartenfernsehkanäle, der „Ereignis- und Dokumentationskanal“ Phoenix (Bonn) und das Kinderprogramm Kika (Erfurt). An beiden sind ARD und ZDF zu je 50 % beteiligt.

Digitale Sender: Im digitalen Zeitalter wird bei ARD und ZDF das Spartenfernsehen als notwendiges Angebot im Gesamtbouquet betrachtet, allein um die Konkurrenzfähigkeit zu erhalten. So verfügt die ARD seit Ende August 1997 über drei digital verbreitete Spartenkanäle: Eins Extra (Infokanal; federführend: NDR), Eins Plus (Ratgeber- und Servicekanal; SWR) sowie Eins Festival (Schwerpunkt Kultur; WDR). Das digitale (Zusatz-)Angebot kann dann von einem größeren Publikum wahrgenommen werden, wenn die digitale Terrestrik (DVB-T) oder andere digitale Empfangstechniken stärker verbreitet sein werden.

Fernsehen - Fernsehformate: Für ihre Informationsberichterstattung verfügt die ARD über das größte Auslandskorrespondentennetz der Welt (rund 90 Korrespondenten in über 30 Metropolen), die dem Ersten für seine Informationssendungen zuarbeiten. Führende Marken der ARD sind die Nachrichtensendungen „Tagesschau“ und „Tagesthemen“, deren Redaktion ARD-aktuell in Hamburg beim NDR angesiedelt ist. Außerdem zählen die Krimireihe „Tatort“, die ARD-„Sportschau“ mit Zusammenfassungen von der Fußball-Bundesliga, volkstümliche Musiksendungen wie der „Musikantenstadl“ (ORF-Koproduktion), wöchentliche und tägliche Soap Operas wie „Lindenstraße“, „Verbotene Liebe“ oder „Marienhof“ (letztere 2005 durch einen Schleichwerbeskandal bei der ARD-Tochter Bavaria Film in Misskredit geraten) zu den bekannten ARD-Marken.
Die mit einer durchschnittlichen Einschaltquote von rund 4,4 Mio. Zuschauern erfolgreiche Polittalkshow „Sabine Christiansen“ (sonntags, 21.45 bis 22.45 Uhr) wurde Ende Juni 2007 nach knapp zehnjähriger Laufzeit beendet. Ersetzt wurde sie durch die neue Talksendung „Anne Will“, die am 16. September auf demselben Sendeplatz startete und seither ähnlich gute Quoten erzielt wie zuvor „Sabine Christiansen“. Wie ihre Vorgängerin moderierte Anne Will, bevor sie die Talkshow übernahm, die „Tagesthemen“.
Ende 2004 verzeichnete die ARD dank der Rückholung des Satirikers Harald Schmidt einen Image-Erfolg. Dieser wird neuerdings auf Spiel gesetzt, seit Harald Schmidt seine Late Night Show im Ersten nicht mehr alleine moderiert, sondern mit Oliver Pocher („Schmidt & Pocher“). Pocher, früher beim Musiksender Viva tätig, gilt für die einen als Komiker, für die anderen als TV-Rüpel. Die ARD will durch Pocher jüngeres Publikum gewinnen.
Als Zuschauerhits für das Erste erwiesen sich die „PISA“-Shows mit Moderator Jörg Pilawa, die als Quizformate jedoch keinen neuen Ansatz darstellten. Da viele süßliche Herz-Schmerz-Spielfilme, für deren Produktion die ARD-Tochter Degeto verantwortlich ist, im Ersten laufen, hat sich in der Branche abkürzend für den Vorgang der Verflachung der (ARD-)Spielfilme der Begriff der „Degetoisierung“ geprägt. Das Genre des anspruchsvollen Fernsehfilms pflegt die ARD auf dem 20.15-Uhr-Sendeplatz „Film-Mittwoch im Ersten“.

Fernsehen - Fußball-Programm: Die attraktive Erstberichterstattung über die Fußball-Bundesliga im Free-TV konnte die ARD ab der Saison 2003/04 überraschend für ihre „Sportschau“ (samstags) zurückerobern, nachdem mehrere Jahre lang die kommerzielle Konkurrenz - zunächst RTL, dann Sat 1 die Rechte besessen hatte, die den Privatsendern jedoch zu teuer wurden. Die ARD sicherte sich wieder die Rechte und zahlte dafür in den ersten drei Jahren pro Saison (2003/04, 2004/05, 2005/06) rund 60 Mio. Euro. Dieser hohe Preis brachte die gebührenfinanzierte ARD zunächst in die Schusslinie. Doch der damalige ARD-Vorsitzende Jobst Plog (NDR-Intendant) argumentierte, die Bundesliga-Rechte würden nicht mit den Einnahmen aus Rundfunkgebühren bezahlt, sondern komplett durch Werbung und Sponsoring refinanziert. Die hohe Zuschauerakzeptanz der Bundesliga-„Sportschau“ am Samstagabend (18.00 bis 19.45 Uhr) gab der ARD im Nachhinein Recht. Ende 2005 konnte sich die ARD die Bundesliga-TV-Rechte auch für die nächsten drei Spielzeiten sichern (2006/07, 2007/08, 2008/09). Der Preis dafür betrug 95 Mio Euro pro Saison.
Nachdem sich zunächst Leo Kirch und die von ihm kontrollierte Firma Sirius Sport Media sich im Oktober 2007 die Rechte an der Fußball-Bundesliga ab der Saison 2009/10 für sechs Jahre gesichert hatten, gelang er des ARD doch noch, weiterhin die Free-TV-Rechte für zusammenfassende Spiele in der Samstag-„Sportschau“ zu behalten. Im November 2008 vergab die Deutsche Fußball-Liga (DFL) diese Rechte wieder an die ARD. Sie laufen nun erstmals über einen Zeitraum von vier (statt drei) Jahren und erstrecken sich somit auf die Spielzeiten 2009/10, 2010/11, 2011/12 und 2012/13. Die ARD erhielt außerdem – eine überraschende Veränderung – auch den Zuschlag für die zusammenfassende Berichterstattung über die beiden Erstliga-Begegnungen am Sonntag. Diese Rechte besitzt bis zum Ende der laufenden Saison (Mai 2009) noch das Deutsche Sportfernsehen (DSF), das im jüngsten Vergabeverfahren in puncto Erste Liga leer ausging. Das gesamte und erweiterte Bundesliga-Rechtepaket kostet die ARD rund 100 Mio Euro pro Saison und damit unwesentlich mehr als zuvor. Über die beiden Sonntagsspiele kann die ARD künftig ab 21.45 Uhr berichten. Geplant ist, diese Zusammenfassungen in eigenen Bundesliga-Sendungen in den Dritten Programmen auszustrahlen. Dadurch dürfte der zeitgleich laufenden Talkrunde von Anne Will im Ersten quotenträchtige Binnenkonkurrenz erwachsen.
Dass die ARD die Bundesliga-TV-Rechte in der jetzigen Form erhielt, hat sie auch rundfunkregulatorischen Umständen zu verdanken. Denn das ursprüngliche Vermarktungskonzept, das die Deutsche Fußball-Liga und die von Leo Kirch kontrollierte Firma Sirius Sport Media planten, war vom Bundeskartellamt im Juli 2008 mit eine Aufsehen erregenden Entscheidung abgelehnt worden. DFL und Sirius wollten eine zusammenfassende Berichterstattung von den Samstagsspielen der Ersten Liga im frei empfangbaren Fernsehen erst ab 22.00 Uhr zulassen, was das Kartellamt als einen zu späten Zeitpunkt einstufte. Die Wettbewerbsbehörde stellte klar, dass eine solche „Highlight-Berichterstattung“ im Free-TV bis 20.00 Uhr abgeschlossen sein müsse. Damit war einem Milliardenvertrag zwischen DFL und Sirius die Grundlage entzogen. Ende September kündigte die DFL daher ihren Kontrakt mit Sirius, der eine Garantiesumme von 500 Mio Euro pro Saison aus dem Verkauf der Übertragungsrechte für die nächsten sechs Jahre ab Mitte 2009 vorgesehen und damit den Klubs insgesamt 3 Mrd. Euro eingebracht hätte. (Die Bundesliga-Exklusivrechte im Pay-TV hält bis Mitte 2013 weiterhin der Sender Premiere, der alle Spiele der Ersten und Zweiten Bundesliga live überträgt.)

Radio: Die neun ARD-Landesrundfunkanstalten betreiben über 50 Hörfunkprogramme. Die Radioprogramme aller ARD-Anstalten sind heute über die „Zielgruppe“ und die „Musikfarbe“ definiert (Jugendwelle, Kulturradio, Mainstreamprogramm, Wortradio, Nachrichtensender). Eine Besonderheit in diesem Spektrum bildeten längere Zeit zwei sogenannte Integrationsprogramme: Radio Multikulti (RBB) und Funkhaus Europa (WDR mit Radio Bremen), zwei Angebote, mit denen die Sender dem gesellschaftlichen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in besonderer Weise nachkommen wollen. Zum Jahresende 2008 kam jedoch – trotz zahlreicher Proteste gegen diese Maßnahme – das Aus für Radio Multikulti: Der RBB sah sich auch wirtschaftlichen Gründen gezwungen, das Programm einzustellen. Der WDR, größte Anstalt der ARD, verfügt allein über sechs Radiowellen, wobei beim erfolgreichen Jugendprogramm Eins Live erstmals jeder Hinweis auf den Muttersender vermieden wurde. Das WDR-Image wurde für junge Zielgruppen als ungünstig angesehen. Statt Radio Multikulti, das 1994 gegründet worden war, ist im Berliner Sendegebiet des RBB als Ersatz nun auch das WDR-Programm Funkhaus Europa zu hören.

Die Ministerpräsidenten forderten von der ARD weitere Einsparungen sowie Einschränkungen insbesondere bei den Online-Aktivitäten. Bei der ab 2005 wirksamen Anpassung der Rundfunkgebühren setzten sich die Landesregierungen erstmals in der deutschen Rundfunkgeschichte über die eigentlich bindende Empfehlung der Gebührenkommission KEF hinweg und korrigierten die Gebührenanhebung nach unten, was ARD und ZDF gleichermaßen betraf (ebenso das Deutschlandradio). Die Sender klagten gegen diesen Eingriff der Politik in das Gebührenverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe und bekamen dabei grundsätzlich Recht. Am 11. September 2007 erfolgte das Urteil des Gerichts, das das Vorgehen der Politik als nicht verfassungskonform einstufte.

Das höchstrichterliche Gebührenurteil wurde als Sieg für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewertet. Das Gericht urteilte, dass die von der Politik initiierte Korrektur des Gebührensatzes nach unten aus medienpolitischem Kalkül erfolgt sei und damit die Rundfunkfreiheit verletze. Die Politiker dürften nicht ohne weiteres in den Zuständigkeitsbereich der KEF eingreifen. Nur unter ganz eng gefassten Voraussetzungen könnten die Ministerpräsidenten und Landesregierungen  – das gestand das Verfassungsgericht der Politik zu – den KEF-Vorschlag abändern. Dies wäre nur der Fall beim Gesichtspunkt der „Sicherung des Informationszugangs“ oder bei einer deutlich angespannten wirtschaftlichen Lage, so dass die Bürger durch eine zu hohe Gebührenanhebung über die Maßen belastet würden (Sozialverträglichkeit). Dafür müssen jedoch laut BVerfG „nachprüfbare Gründe“ und „nachvollziehbare Tatsachenannahmen“ benannt werden. Diesen Anforderungen hatte der Eingriff der Politiker ins damalige KEF-Verfahren laut Feststellung des Verfassungsgerichts nicht genügt. Die Stellung der KEF wurde durch das Gebührenurteil ebenfalls gestärkt.

Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff (SR-Intendant) nahm das Urteil erfreut zur Kenntnis: „Karlsruhe hat Weitblick bewiesen“. Raff interpretierte die Rechtssprechung als „Chance für den Rundfunk wie für die Länder, unaufgeregt aufeinander zu zugehen.“ Kritiker des Urteils wiesen erneut darauf hin, dass die öffentlich-rechtlichen Sender entgegen ihrem eigentlichen Auftrag einen erheblichen Teil der Gebühren in niveaulose Unterhaltungsformate investierten, um mit den Privatsendern zu konkurrieren.

ARD und ZDF sahen sich in den vergangenen Jahren zudem mit einem Verfahren der Europäischen Union konfrontiert. Die Generaldirektion Wettbewerb der Brüsseler EU-Kommission untersuchte die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland im Hinblick auf Transparenz und Wettbewerbsverzerrung. Es ging in diesem Fall um mögliche Einschnitte in bestimmte Tätigkeitsbereiche von ARD und ZDF (Fernsehen, v.a. Sportrechte und Internet). Gefordert wurde eine Trennung zwischen öffentlich-rechtlichen Aufgaben und kommerziellen Aktivitäten (Tochterunternehmen). Hier müsse künftig für deutliche Transparenz gesorgt sein. Das Verfahren bei der EU in Brüssel ist von der privaten Konkurrenz initiiert worden. Diese fühlt sich in Zeiten des ökonomischen Abschwungs und der digitalen Programmvermehrung vom Gebührenprivileg des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stark benachteiligt.

Im Dezember 2006 erzielten Deutschland und die Europäische Kommission eine vorläufige Einigung im Prüfverfahren, das sich über dreieinhalb Jahre hinzog. Die Bundesländer werden nun den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender präziser fassen. Für ARD und ZDF werden Vorschriften in den Bereichen Marktkonformität, Transparenz und Finanzkontrolle erlassen. Umgesetzt werden soll dies bis Ende 2008, mit dem nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Bis dahin ist der endgültige Ausgang des Brüsseler Prüfverfahrens offen. Existenz bedrohend dürften medienpolitische Angriffe aus Brüssel für ARD und ZDF nicht mehr werden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat bei den SPD- und bei den CDU/CSU-Ministerpräsidenten treue Freunde. Aber wie sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit dem Internet- und On-demand-Fernsehen arrangiert und der Individualisierung der Medienkonsumenten beikommt, sind zentrale Herausforderungen der Zukunft. Eine elementare Aufgabe wird es dabei sein, das jugendliche Publikum zu halten und zurück zu gewinnen.

Aktuell gibt es derzeit Auseinandersetzungen um die Entwicklung und Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Sektor. Als die ARD Mitte Juni 2007 ihre Digitalstrategie publizierte, stießen ihre Pläne, die Aktivitäten im Online-Bereich und bei den digitalen Angeboten deutlich auszubauen, auf heftige Proteste der privaten Konkurrenz, sowohl des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) als auch des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), deren Mitglieder künftig selbst (Online-)Fernsehen betreiben wollen. Es geht dabei um die Frage, welche Angebote der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Rahmen seines Grundversorgungsauftrags auch über die neuen digitalen Verbreitungswege (Internet, digitale TV-Spartenkanäle und Handy-Fernsehen) machen kann – entscheidende Voraussetzung: Sie müssen programmbegleitend sein. Noch sind ARD und ZDF im Online-Bereich finanziell eingeschränkt, da es hier eine rundfunkstaatsvertraglich initiierte Deckelung ihrer Ausgaben gibt (nur 0,75 Prozent des Gesamtaufwandes dürfen in den Internet-Bereich fließen). Doch diese Deckelung wird bei der nächsten Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags entfallen. Was die private Konkurrenz zusätzlich alarmiert. Die Zeitungsverlage und die kommerziellen Sender wollen das digitale Terrain möglichst umfassend für sich allein abstecken. Hier wird die Politik in den nächsten Novellierungen der Rundfunksstaatsverträge entsprechende Regulierungen vornehmen müssen. Grundsätzlich sind die öffentlich-rechtlichen Sender auch hier im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11. September 2007 gestärkt worden: Die Richter sprachen der ARD – wie dem ZDF und dem Deutschlandradio – das Recht zu, dass sie an der technischen Entwicklung im Rahmen ihres Programmauftrags teilhaben dürften. Die Privaten warnen vor einer marktgefährdenden Expansion der Öffentlich-Rechtlichen; die ARD wies demgegenüber darauf hin, dass sie im Digitalbereich keine neuen Angebote schaffen, sondern bestehende ausbauen wolle.

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» Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. September 2007  
    zu den Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Sachen 
    Rundfunkgebühren