Google: neue Lizenz für China, drohender Rechtsstreit in Europa

09.07.2010

Googles Lizenz zum Betreiben von Websites in China wurde von den chinesischen Behörden erneuert. Dies geht aus einem Blog-Eintrag von Googles Chef-Justiziar David Drummond hervor, der von diversen Medien aufgegriffen wurde. Die bis zum Jahr 2010 laufende, jedoch jedes Jahr zu erneuernde Lizenz wurde offenbar erst nach Zugeständnissen des Google-Managements neu ausgestellt.

Nach einem Hackerangriff auf die Gmail-Accounts von chinesischen Menschenrechtlern hatte der Onlinekonzern im Januar 2010 überraschend angekündigt, sich notfalls komplett aus dem chinesischen Markt zurückzuziehen. Google, so Drummond damals, werde keine weiteren Zensurauflagen der chinesischen Regierung mehr akzeptieren. Als Konsequenz entschloss sich das Google-Management den chinesischen, zensierten Ableger google.cn einzustellen und die Google-Nutzer stattdessen auf den unzensierten Ableger google.com.hk aus Hongkong weiterzuleiten.

Dass die ICP-Lizenz nun doch ausgestellt wurde, hängt wohl damit zusammen, dass Google die automatische Weiterleitung zu Google Hongkong vergangene Woche rückgängig machte.

Gegenwärtig hält Google einen 30-prozentigen Anteil am chinesischen Suchmaschinenmarkt. Schätzungen zufolge erwirtschaftete der Konzern in China im vergangenen Jahr etwa 300 bis 600 Millionen US-Dollar an Umsatz - ein Bruchteil des Gesamtumsatz von knapp 16 Milliarden US-Dollar. Dennoch sehen die Verantwortlichen von Google derartige Wachstumschancen, dass sie sich einen Rückzug aus China nicht leisten können.

Derweil droht Google in Europa eine jahrelanger EU-Rechtsstreit. Laut Presseberichten plant die EU-Kartellaufsicht auf Drängen europäischer Konkurrenten, die Google wettbewerbswidrige Praktiken vorwerfen, ein Verfahren gegen das Unternehmen einzuleiten. Die frühstens im Herbst 2010 beginnende Untersuchung soll klären, ob Rivalen wie das britische Portal Foundem oder die französische Suchmaschine Ejustice.fr bei Googles Suchergebnissen zugunten Googles eigener Angebote systematisch benachteiligt werden.

Mehr dazu:

- Blog-Eintrag von David Drummond (Google) (09.07.2010)

- Guardian: China confirms Google licence renewal (09.07.2010)

- heise online: China verlängert Lizenz für Google (09.07.2010)

- FTD.de: Brüssel knöpft sich Google vor (08.07.2010)

- Meedia.de: Brüssel gegen Google AdSense (08.07.2010)

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