Freies Internet: FCC unterliegt vor Gericht

08.04.2010

Im Streit um das Bremsen von Tauschbörsennutzern im Internet hat der Medienkonzern Comcast einen Sieg vor Gericht errungen: Die Richter eines US-amerikanischen Berufungsgerichts erklärten eine Regulierungsentscheidung der Federal Communications Commission (FCC) für nichtig, weil die Behörde damit ihre Kompetenzen überschritten habe. Der Streit schwelt bereits seit einigen Jahren: Comcast verlangsamte seit 2007 die Internetanschlüsse von Kunden, die über den Einsatz von umstrittener Tauschbörsen-Software für viel Traffic im Netz verantwortlich waren. Im Sommer 2008 erteilte dann die FCC dem Kabelkonzern eine Rüge, weil er mit der Drosselung gegen Prinzipien des offenen Internets verstoßen habe. Die Regulierungsbehörde forderte, das Unternehmen müsse allen Nutzern uneingeschränkten Zugang zum Internet gewähren. Für die Befürworter der so genannten Netzneutralität, des diskriminierungsfreien Datenverkehrs, sei die Entscheidung des Gerichts daher ein schwerer Rückschlag, kommentiert das Handelsblatt.

Mehr dazu:

- Handelsblatt: Rückschlag für das freie Internet (08.04.2010)
- Spiegel Online: US-Gericht entmachtet Regulierungsbehörde FCC (07.04.2010)
- New York Times: U.S. Court Curbs F.C.C. Authority on Web Traffic (06.04.2010)